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Westliche Sanktionspolitik treibt lettische Banken in die Krise

Von   /  15. Juni 2018  /  Keine Kommentare

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eva.- Bei der Suche nach russischem Schwarzgeld bei den eigenen Banken gibt sich Lettland derart Mühe, dass die ausländischen Kunden reihenweise ihre Gelder abziehen. Ein Teil davon kehrt sogar in die Heimat zurück, was den russischen Fiskus freut – doch die lettischen Banken könnten wegen der Verluste zum Sanierungsfall für die europäische Zentralbank werden.

Seit dem Zerfall der Sowjetunion gilt der baltische Staat als attraktiver Zufluchts- und Erholungsort für vermögende Russen. Dabei spielte nicht nur die sowjetische Tradition eine Rolle, nach der Badeorte wie Jurmala als bevorzugte Ferienorte der Russen galten.

Lettland, dessen Bevölkerung zu rund 27 Prozent aus Russischsprachigen besteht, bemühte sich in den Jahren vor der Ukraine-Krise aktiv, seinem Ruf als „baltische Schweiz“ gerecht zu werden. Dementsprechend nutzten viele Russen die Möglichkeit, sich durch den Erwerb von Immobilien oder Investitionen in der lettischen Wirtschaft „einzukaufen“ und eine lettische Aufenthaltsbewilligung oder die Staatsbürgerschaft zu erhalten. Doch schon nach 2014 stieg der politische Druck – symbolisch für das angeheizte Klima zwischen Russland und Lettland war der Wegzug des aus Sowjetzeiten beliebten Musikfestivals „Neue Welle“ aus dem Badeort Jurmala nach Sotschi.

US-Sanktionen lösen verschärfte Kontrollen und Fluchtbewegung aus

Mit der Verschärfung der amerikanischen Sanktionen gegenüber Russland beschuldigte das amerikanische Finanzministerium unter anderem lettische Banken der Geldwäsche russischen Kapitals. Im Frühling 2018 begannen die lettischen Behörden, nach russischem Schwarzgeld auf lettischen Konten zu suchen und lösten damit eine regelrechte Fluchtwelle aus – auch unter Anlegern, die keinen kriminellen Hintergrund haben. Wie ein Vertreter der Norvik banka sagte, reagieren in solchen Fällen besonders die bedenklosen Kunden besonders empfindlich und ziehen ihr Geld als erste ab.

Wie Gazeta.ru schreibt, ist das Kapital ausländischer Bankkunden so seit 2015 um 58 Prozent von 12,4 Milliarden auf 5,2 Milliarden Euro gesunken. In der Folge gerieten einige lettische Finanzinstitute in Schwierigkeiten – so zum Beispiel die ABLV, die rund 600 Millionen Euro verlor und schliesslich als bankrott ging. Fast gleichzeitig wurde ein Skandal um den Leiter der Bank Lettlands Ilmar Rimschewitsch bekannt, der wegen angeblicher Korruption seinen Posten verlor. Laut Angaben des lettischen Finanzministeriums wird das ausländische Kapital in den kommenden Monaten um weitere fünf Prozent abnehmen.

Abzug der Schwarzgelder aus dem europäischen Einzugsgebiet

Ebenfalls verstärkt wurde die Suche nach ausländischen Strohfirmen, deren Zahl laut Gazeta.ru im Mai um 9,8 Prozent zurückging. Die lettischen Banken haben keine andere Wahl. Wer versucht, sich dem Druck aus Washington und Brüssel zu entziehen, dem droht die Schliessung der internationalen Finanzkanäle.

Die Massnahmen sind härter als manche Bankenkrise und stellen bei manchen Instituten die Liquidität in Frage, was wiederum zu einem Vertrauensverlust führt. Es wird nicht ausgeschlossen, dass bei einer weiteren Verschärfung der Lage, die europäische Zentralbank um Hilfe gebeten werden muss, um den lettischen Bankensektor zu sanieren. Eine ähnliche Entwicklung ist auch in anderen europäischen „Off-Shore“-Ländern zu beobachten, zum Beispiel Zypern, wo ausländische Konto-Inhaber nun gezwungen werden, die Herkunft ihres Kapitals für die Phase der letzten 15 Jahre nachzuweisen.

Natürlich kann dies den russischen Staat nur freuen, denn dank der westlichen Sanktionen kommt so ein Teil der Fluchtgelder in die Heimat zurück. Dennoch ist ihr Anteil nicht gross – das meiste Schwarzgeld wird einfach aus dem europäischen Einfluss abgezogen – nach Dubai, Monaco, Singapur, usw.

Bild: Eugen von Arb/ SPB-Herold

www.gazeta.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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