Laden...
Sie sind hier:  Home  >  Aktuell  >  Aktuelle Artikel

Wahlfälschungen: Jetzt gehen alle Parteien auf die Strasse, nur an verschiedenen Orten

Von   /  9. Dezember 2011  /  Keine Kommentare

    Drucken       Email

Von Eugen von Arb

Am vierten Tag nach den russischen Parlamentswahlen sind die Proteste gegen manipulierte Wahlen nicht verstummt. Mittlerweile demonstrieren neben Oppositionellen auch Mitglieder der Regierungsparteien – sogar „Einiges Russland“ organisierte sein Meeting.


An der traditionellen Oppositionsdemo vor dem Kaufhaus Gostiny Dvor nahmen am Donnerstagabend rund 100 Personen. Höhepunkt war ein Mann mit Putin-Maske, der plötzlich in der Menge auftauchte und für Furore sorgte. Laut Fontanka.ru gratulierte er der Kremlpartei „Einiges Russland“ zu ihrem Wahlsieg und liess sich gerne mit Passanten fotografieren – aber schliesslich wurde er in einen Polizeibus abgeführt.

Traditioneller Demo-Platz mit Kriegsausstellung „besetzt“

Am selben Abend wurde der „Platz der Freiheit“ vor dem Gostiny Dvor mit Waffen der Roten Armee aus dem Zweiten Weltkrieg vollgestellt. Die Ausstellung, die vom städtischen Amt für Jugendangelegenheiten organisiert wird, hat offiziell nichts mit den Demonstrationen zu tun. Doch der Ort, an dem die für den Samstag erwartete Grosskundgebung erwartet wurde, ist damit blockiert. Mit der Ausstellung soll an den Krieg in der Sowjetunion vor 70 Jahren gedenkt werden.

Ein halbes Dutzend Abgeordnete des Stadtparlaments aus den Reihen der Kommunisten und „Gerechtes Russland“ haben für den Freitagmittag eine Kundgebung vor dem Stadtparlament angekündigt. Sie fordern die korrekten Ergebnisse der vergangenen Wahlen.

Keine Partei will Mandate zurückgeben

Sogar die Kremlpartei „Einiges Russland“ organisierte vor dem Theater „Baltiiski Dom“ eine Versammlung, an der der Sprecher des Stadtparlaments Wadim Tjulpanov verkündete, die Partei habe die Wahlen gewonnen – auch wenn sie jetzt von allen mit Schmutz beworfen werde.

Bisher hat keine der Parteien, die an den Wahlen beteiligt waren, ihre Mandate abgelehnt. „Jabloko“ hat erklärt, ein solcher Schritt komme nur in Frage, wenn sich alle Parteien daran beteiligten.

Warten auf ein Zeichen aus Moskau?

Die Petersburger Stadtregierung gibt sich bisher zurückhaltend gegenüber den Protesten – man vermutet, dass auf ein Zeichen aus Moskau gewartet wird. Sowohl Präsident Medwedew wir auch Premier Putin haben mittlerweile gemässigtere Töne gegenüber der Opposition angeschlagen.

So meinte Medwedew während seines Aufenthalts in Prag, Demonstrationen seien Teil einer Demokratie und Putin versicherte, Bürger, die sich an die Gesetze hielten, hätten natürlich das Recht auf die Strasse zu gehen. Beide sprachen sich für eine Untersuchung der Betrugsvorwürfe nach den Wahlen aus.

Moskau: genehmigter Kundgebungsstandort verlegt

Gleichzeitig bereitet sich Moskau auf die morgige Protestaktion vor. Ursprünglich wurde sie auf dem Platz der Revolution genehmigt – doch im letzten Moment wurde alles auf den Bolotnaja-Platz verlegt. Waren am ersten Standort lediglich 300 Teilnehmer zugelassen worden, gab man den zweiten für bis zu 30.000 Personen frei.

Das sei eine Provokation der Behörden, und man werde die Kundgebung auf keinen Fall verlegen, erklärte das Oppositionsbündnis „Solidarität“. Mittlerweile haben in den diversen sozialen Netzwerken bis zu 50.000 Personen ihre Teilnahme am Moskauer Meeting angekündigt.

Bild: Eugen von Arb/ SPB-Herold

www.fontanka.ru

Weitere Artikel zu diesem Thema:

Blogsphäre Russland: Das russische Web verteidigt sich gegen Knebelungsversuche von oben

Chaotisch und manipuliert – die Parlamentswahlen 2011 in Russland und St. Petersburg

    Drucken       Email

Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Das könnte Sie auch interessieren...

Petersburger Gouverneur Poltawtschenko ausgewechselt

mehr…