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Wahlen in Lettland: Dombrovskis kann weiterregieren – trotz Sparpolitik

Von   /  3. Oktober 2010  /  Keine Kommentare

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TOPTICKER.- Trotz seiner Sparpolitik haben die Letten der Mitte-rechts-Regierung von Ministerpräsident Valdis Dombrovskis ihr Vertrauen ausgesprochen. Nach letzten Auszählung erreichte seine Koalition, die bisher als Minderheit regiert hatte, rund 60 Prozent der Stimmen, was Valdis als ein Votum für Stabilität wertete. Die Opposition, das so genannte Harmoniezentrum, das die Interessen der russischstämmigen Bevölkerung vertritt, kam auf rund 24 Prozent.

Die exsowjetische Republik Lettland hat rund 1,5 Millionen Wahlberechtigte. Etwa 350.000 russischsprachige Einwohner haben keinen Bürger-Status und damit kein Wahlrecht und keinen Zutritt zu Stellen in der Staatsverwaltung. Auch das rechtsgerichtete Bündnis «Für ein gutes Lettland» schaffte die Fünf-Prozent-Hürde, musste allerdings starke Verluste einstecken.

Lettland erlebte im vergangenen Krisenjahr einen massiven wirtschaftlichen Rückschlag. Nur dank eines 7,5 Milliarden-Euro-Kredits konnte ein Staatsbankrott abgewendet werden. Die Finanzhilfe der EU und des Internationalen Währungsfonds ist mit harten Sparauflagen verknüpft. Gehälter und Sozialausgaben wurden massiv gekürzt. Mittlerweile ist jedoch wieder eine leichte wirtschaftliche Erholung spürbar. (eva)

Bild: Ministerpräsident Valdis Dombrowskis (Wikimedia Commons)

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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