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Traditionelle Oppositions-Demo “Strategie 31″ am Ende

Von   /  1. Februar 2015  /  Keine Kommentare

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TOPTICKER.- Das regimekritische Bündnis „Anderes Russland“, die am 31. jeden zweiten Monats symbolisch für Versammlungsfreiheit demonstrierte, hat die Einstellung der „Strategie 31“ bekanntgegeben. Fünf Jahre hatten sich Oppositionelle vor dem Gostiny-Dwor-Kaufhaus versammelt und für den Artikel 31 der russischen Verfassung, der Versammlungsfreiheit garantiert getroffen.

Als offiziellen Grund für die Einstellung der Kundgebungsreihe nannte „Anderes Russland“ eine Pat-Situation zwischen ihr und der Stadtregierung. Während die Aktivisten ihre Kundgebung nicht auf das Marsfeld verlegen wollen, wo genehmigte Demos stattfinden, weigert sich die Stadtregierung strikt, den angestammten Standort am Newski-Prospekt zu bewilligen.

Abschreckende Strafen

Während die Teilnehmer der illegalen Demo früher bei einer Festnahme maximal mit einer Nacht auf der Polizeiwache rechnen mussten, sind die Strafen mittlerweile dank neuer Gesetze deutlich härter geworden. Von hohen Bussgeldern bis zu Arreststrafen im Wiederholungsfall reicht das Strafregister für ungenehmigte Demos oder deren Organisation. „Anderes Russland“ spricht von insgesamt einer Million Rubel Busgeldern.

Die Internetzeitung Fontanka.ru vermutet jedoch, dass der Rückzug von „Anderes Russland“ mit einer Kursänderung der Bewegung zu tun hat. Während diese sich früher nicht mit Kritik an Präsident Wladimir Putin zurückhielt, haben sich nach dem Anschluss der Krim verschiedene ihrer Mitglieder aus „Patriotismus“ als loyal mit der Regierung erklärt. Die „31-er-Demo“ hatte zu Beginn tausende Menschen vielen russischen Städten mobilisiert. Doch wegen der harten Strafen hatten sich am Schluss nur noch wenige vorgewagt.

Bild: Eugen von Arb/ SPB-Herold

www.fontanka.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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