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„Strategie 31“ – Opposition demonstriert für Versammlungsfreiheit

Von   /  2. April 2010  /  1 Kommentar

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eva.- In 38 russischen Städten gingen am Mittwoch zum ersten Mal Aktivisten der „Strategie 31“ auf die Strasse. Sie planen, an jedem 31. eine Demo zum Schutz des Artikels 31 der russischen Verfassung zu organisieren, der die Versammlungsfreiheit garantiert.

Die Protestanten trugen die Ziffer 31 auf alle möglichen Arten zur Schau – auf Plakaten, auf die Backe geschmiert oder auf Ansteckern. Auf dem Newski Prospekt tauchten sogar Autos auf, in deren Dreckbelag auf der Karosserie die 31 geschmiert war. Zwar wurden sie für einige Minuten von der Polizei gestoppt, doch liess man sie bald unbeheligt weiter fahren, weil sich hinter ihnen ein Stau bildete.

Kritik an Putins „Unterdrückungspolitik“

Neben der Versammlungsfreiheit hatten viele Kundgebungsteilnehmer die Bombenattentate der vergangenen Tage zum Thema gewählt. Putin, Geheimdienst und Polizei wurden beschuldigt, durch ihre Unterdrückungspolitik die Anschläge provoziert zu haben. Obschon der Premier seit Jahren verspreche, den Terrorismus zu besiegen, sei die Bevölkerung den Bomben schutzlos preisgegeben. Den Kampf gegen den Terrorismus habe Putin lediglich dazu benutzt, seine eigene Macht zu stärken.

Im Verlauf der Demo nahmen die Omon-Polizisten rund 40 Personen fest, unter ihnen den Petersburger Chef der verbotenen Nationalbolschewisten. Sie wurden auf die Polizeiwache gebracht, wo man sie fotografierte und ihre Fingerabdrücke fixierte.

Ihre Versammlungsfreiheit drückten unterstrichen die Protestanten, in dem sie sich nicht an den von der Stadt vorgeschlagenen Versammlungsort nahe der Metro Tscherneschewskaja hielten. Kundgebungsteilnehmer tummelten sich nicht nur am Newski, sondern auch auf dem Schlossplatz.

Bild: Archiv Eugen von Arb/SPB-Herold

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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