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SPIEF2019: Erster Tag – kommt Calvey oder kommt er nicht?

Von   /  6. Juni 2019  /  Keine Kommentare

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eva.- Das Petersburger Wirtschaftsforum (SPIEF/PMEF) lief am ersten Tag voll an – auf internationaler, nationaler und regionaler Ebene wurde empfangen, verkündet, diskutiert. Neben der Entwicklung der kriechenden russischen Wirtschaft beschäftigte die Öffentlichkeit die Frage, ob der verhaftete amerikanische Unternehmer Michael Calvey am Forum teilnehmen darf oder nicht.

Wie so oft bei politisch heiklen Themen gab sich Putins Pressesprecher Dmitry Peskow ahnungslos, lobte jedoch die Reputation des Amerikaners und Gründers des Investfonds Baring Vostok und gab zum Ausdruck, wie sehr man sich über seine Anwesenheit am SPIEF freuen würde. Ebenso unwissend gab sich die russische Strafvollzugsbehörde FSIN, die nur verlauten liess, man habe bisher keinerlei Antrag vom Staatlichen Ermittlungskomitee (SKR) erhalten – falls dies eintrete, wäre Calveys Teilnahme mit einer elektronischen Fussfessel kein Problem.

Calvey wurde im Februar verhaftet. Man wirft ihm Betrug in einer Höhe von bis zu 2,5 Milliarden Rubel (33 Millionen Euro) vor. Ausserdem wurden ein französischer Baring-Vostok-Mitarbeiter und vier Partner der Firma verhaftet. Angeblich haben sie die Bank Wostotschny, an der Baring Vostok beteiligt ist, dazu gebracht haben, sich zu einem überhöhten Preis an der Luxemburger International Financial Technology Group beteiligen.

Kudrin: Calveys Verhaftung ist Schock für die Wirtschaft

Der Leiter des russischen Rechnungshofes Alexei Kudrin nannte die Verhaftung Calveys als Schock für die russische Wirtschaft, der zu einem massiven Abzug von Kapital verängstigter Investoren geführt hatte. Bei seinem Auftritt wies er zudem auf den Mangel an Vertrauen der Geschäftswelt in das russische Rechtssystem hin.

50 Prozent aller russischen Geschäftsleute hätten kein Vertrauen in russische Gerichte, zwei Drittel von ihnen halten die Gerichte nicht für unabhängig, und 70 Prozent der Befragten halten den Einstieg ins russische Business für riskant und gefährlich. Finanzminister Anton Suluanow widersprach Kudrin bezüglich der Folgen des Falls Calvey, dem in seinen Augen zuviel Aufmerksamkeit geschenkt werde.

Russische Wirtschaft bleibt hinter Putins Forderungen zurück

Ebenso brennend wie der Fall Calvey interessierte die Frage nach der Zukunft der russischen Wirtschaft, deren Wachstum dieses Jahr laut Angaben des Ministeriums für Wirtschaftsentwicklung bei etwa 1,3 Prozent liegen wird. Noch im vergangenen Jahr hatte Präsident Putin verlangt, Russland müsse sich 2019 unter den fünf führenden Wirtschaftsmächten befinden – ein unrealistischer Plan, so ist man sich in Wirtschaftskreisen einig.

Ein Hauptproblem ist laut dem Leiter des Entwicklungsministeriums Maxim Oreschkin die stark angewachsene Verschuldung der russischen Bevölkerung wegen der niedrigen Einkommen. Der durchschnittliche Anteil des Schuldendienstes überschreitet in den russischen Haushalten 40 Prozent des Einkommens. Oreschkin warnte den Folgen einer wachsenden Kredit-Blase für die Wirtschaftslage, wobei die Leiterin der russischen Zentralbank Elvira Nabiullina dies dementierte.

Neue Schiffsverbindung zwischen Petersburg und Kaliningrad geplant

Auf regionaler Ebende wurden neue Investitionsprojekte präsentiert, zum Beispiel Entwicklungsstrategien für die Hafenstadt Kronstadt, deren Zufahrt über den Damm möglicherweise verbreitert wird. Ausserdem wurde der Bau einer Autobahnzufahrt für den Petersburger Vorort Kudrowo beschlossen, sowie die Gründung einer Schiffsverbindung zwischen Petersburg und Kaliningrad.

Die Anwesenheit so vieler prominenter Gäste, darunter auch das chinesische Staatsoberhaupt Xi Jinping, sowie Moldawiens Präsident Igor Dodon, sorgte in der Umgebung des Expoforums an der Pulkower Chaussee und auf der Zufahrt der Ringautobahn (KAD) erwartungsgemäss zu massiven Staus und Behinderungen.

Bild: Wikimedia Commons

www.newsru.com

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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