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Wahlen 2016: Skandal um Petersburger Duma-Abgeordnete Dmitrjewa

Von   /  24. September 2016  /  Keine Kommentare

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eva.- Im Anschluss an die Wahlen ins Stadtparlament und in die Staatsduma kam es im Petersburger Frunsenski-Bezirk zu einem Skandal. Die Duma-Abgeordnete Oxana Dmitrjewa (Partei des Wachstums), war dort durch Michail Romanow (Einiges Russland) verdrängt worden. Nachdem die Forderung der städtischen Wahlkommission (GIK), die Stimmen neu auszuzählen, missachtet worden waren, traten die zentrale Wahlkomission (ZIK) in Moskau und die Staatsanwaltschaft auf den Plan.

Die zentrale Wahlkomission unter der Leitung von Ella Pamfilowa leitete eine Untersuchung ein und wies die Staatsanwaltschaft an, den Fall unter die Lupe zu nehmen. Offiziell hatte Dmitrjewas „Partei des Wachstums“ in diesem Bezirk 23 Prozent der Stimmen erhalten, Romanows „Einiges Russland“ hingegen 30 Prozent. Die Niederlage der populären Politikerin Dmitrjewa hatte jedoch sofort für Misstrauen gesorgt, da ihre Wahl in die Staatsduma als ziemlich sicher galt.

Zudem gilt Dmitrjewa als enge Freundin Ella Pamfilowas, die durch die Affäre gezwungen wurde, sich mit den äusserst unangenehmen Dingen wie „Wahlkarussels“ (organisierte mehrfache Wahlabgabe) und Manipulationen bei der Stimmenauszählung zu befassen. Pamfilowa kritisierte die Petersburger Wahlkomission für die niedrigste Wahlbeteiligung in ganz Russland (rund 32 Prozent bei einem Durchschnitt von knapp 48 Prozent) und für die hohe Zahl von Verstössen.

Eingeständnis für eigenes Versagen Pamfilowas

Gleichzeitig war dies aber ein Eingeständnis für das eigene Versagen, hatte sie doch als neue Vorsitzende der zentralen Wahlkomissionen versprochen, es würden die bisher fairsten Wahlen in Russland werden. Kritiker meinen jedoch, dass sich nur die Rethorik geändert habe, dass ansonsten aber genau viel manipuliert worden sei, wie bei den letzten Wahlen 2011.

Damals war es nach den Wahlen zu massiven Protesten auf der Strasse gekommen, was zum Rücktritt des Vorsitzende der zentralen Wahlbehörde Wladimir Tschurow führte. Dass die Proteste jetzt ausgeblieben sind, wird nicht auf die sauberen Wahlen sondern auf die allgemeine Passivität und das Desinteresse der Bevölkerung zurückgeführt. Bei den Dumawahlen am 18. September hatte die Kremlpartei „Einiges Russland“ offiziell eine Rekordmehrheit von 343 (darunter 203 Direktmandate) in der Duma erhalten, mit der sie unabhängig Verfassungsänderungen vornehmen kann.

Präsident bewertet Wahlen als Vertrauensvotum

Von den insgesamt 14 registrierten Parteien hatten es lediglich weitere 5 ins Parlament geschafft: Kommunistische Partei (KPRF) mit 42 Sitzen (darunter sieben Direktmandate), die Liberal-Demokratische Partei Russlands (LDPR) mit 39 Sitzen (darunter fünf Direktmandate) die Partei „Gerechtes Russland“ mit 16 Listen- und sieben Direktmandaten und die Parteien Rodina und Bürgerplattform sowie ein unabhängiger Kandidat mit je einem Direktmandat.

Die Wahlen waren von Präsident Putin als „beeindruckendes Vertrauensvotum“ bezeichnet worden. Diverse Beobachter und Organisationen, darunter „Freedom House“ hatten die Wahlen hingegen als nicht legitim bewertet. Auch Michail Kasjanow, der Leiter der oppositionellen Parnas-Partei, die nicht einmal ein Prozent der Stimmen erhalten hatte, bezeichnete die Wahlen als unfair und illegitim

Bild: Eugen von Arb/ SPB-Herold

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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