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Russlands Opposition geht für Versammlungsfreiheit auf die Strasse

Von   /  13. Januar 2009  /  Keine Kommentare

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eva./rian.- Die Oppositionsbewegung „Anderes Russland“ plant für den 31. Januar gleich mehrere Protestaktionen in Petersburg und verschiedenen Teilen Moskaus. Wie Alexander Awerin, Mitglied des Exekutivkomitees der Bewegung, am Dienstag in einem RIA-Novosti-Gespräch mitteilte, werden unter anderem Vertreter der Vereinigten Bürgerfront sowie der Organisationen Smena, Oborona, AKM, Verband der Sowjet-Offiziere daran teilnehmen.

Nach seinen Worten wollen sich dabei die Aktivisten der Opposition für den Schutz der Verfassungsrechte der Bürger, darunter des Rechts auf Versammlungsfreiheit gemäß dem Artikel 31 der Verfassung, einsetzen. Außerdem wird ein Rücktritt der Regierung gefordert, die laut den Oppositionellen uneffektiv gegen die Krise ankämpft.

Protestaktion in Moskau soll ohne Genehmigung stattfinden

Awerin fügte hinzu, dass jede der Organisationen für sich selbst entscheiden müsse, ob sie ihre Aktion beim Moskauer Bürgermeisteramt anmelden werde oder nicht. Laut der Internetzeitung Fontanka.ru hat Eduard Limonow, Führer der verbotenen Nationalbolschewisten, bereits angekündigt, die Protestaktion ohne Genehmigung der Moskauer Stadtregierung durchzuführen. Als Grund dafür gab er an, dass man sich in der Regierung über die Oppostion lustig mache und die letzen Male grundsätzlich keine Aktionen zugelassen habe.

Festnahmen an Märschen im Dezember

Zuletzt hatten die oppositionellen „Märsche der Nichteinverstandenen“ am 14. Dezember in Moskau und in Petersburg stattgefunden. In Petersburg war eine Kundgebung von den Behörden zugelassen worden, bei einem parallelen, nicht genehmigten Kundgebungsversuch wurden allerdings rund 60 Teilnehmer von der Polizei festgenommen. In Moskau wurden am selben Tag mehr als 90 Teilnehmer eines nicht genehmigten „Marsches der Nichteinverstandenen“ im Stadtkern gefasst.

www.fontanka.ru
www.rian.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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