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Russlandbesuch mit turbulentem Abschluss – Bundesrätin Leuthard wird am Flughafen durchsucht

Von   /  14. Juli 2008  /  Keine Kommentare

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eva.- Bundesrätin Doris Leuthard beendete gestern in St. Petersburg ihren einwöchigen Russlandbesuch. Bei ihrer Abreise wurde die Schweizer Volkswirtschaftsministerin am Flughafen trotz Protesten einer Leibesvisitation unterzogen, nachdem sie sich geweigert hatte, ihre Schuhe auszuziehen, schreibt die Schweizerische Depeschenagentur (SDA). Obschon Leuthard als Staatsgast Immunität genoss und sich der Schweizer Botschafter Erwin Hofer energisch dafür einsetzte, bestand der russische Sicherheitsbeamte auf der Durchsuchung. In den Tagen zuvor hatte Leuthard, begleitet von einer zwanzigköpfigen Wirtschaftsdelegation, Petersburger Politiker und Wirtschaftsvertreter getroffen und an einem Empfang mit den hiesigen Auslandschweizern teilgenommen.Als wichtigstes Ereignis ihrer Reise bezeichnete sie während einer Pressekonferenz die Unterzeichnung des wirtschaftlichen Aktionsplans in Moskau. Die Ministerin für Wirtschaftsentwicklung Elvira Nabiullina nannte sie als interessanteste Gesprächspartnerin und lobte deren Offenheit. Obschon der Terminplan mit viel Offiziellem gespickt war, konnte die Delegation die Reise zum Kennenlernen vieler Standorte und Firmen sowie zur Knüpfung neuer Kontakte nutzen – wobei die wertvollsten offenbar jeweils nach den Empfängen unter der Tür zustande kamen, wie Economiesuisse-Präsident Gerold Bührer anmerkte.

EFTA-Abkommen vor oder nach Russlands WTO-Beitritt?

Innerhalb der Wirtschaftsdelegation bestand Uneinigkeit darüber, ob die Schweiz ein Freihandelsabkommen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) mit Russland besser vor oder nach dessen Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) anstreben soll. Während Economiesuisse-Präsident Bührer dazu riet, diesen Schritt erst zu unternehmen, wenn alle Fakten auf dem Tisch liegen, plädierte der Präsident des Branchenverbandes der Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie (Swissmem), Johann Schneider-Ammann, für einen raschen Verhandlungsbeginn. Wenn Russland einmal WTO-Mitglied sei, wollten auch alle anderen verhandeln, und die Schweiz könne in die Wartschlange geraten.

Lob hatte die Schweizer Delegation vor allem für Russlands Banken- und Börsenmarkt übrig – er erhielt das Prädikat „reif“. Dabei wurde betont, dass Russland sehr viele Geschäfte über die Schweiz abwickle, zum Beispiel im Rohstoffbereich. Wie Botschafter Erwin Hofer betonte, würden 80 Prozent des russischen Öls über Genf verkauft. Wie erwartet, sind die Schweizer Banken in Russland stark präsent, so hat die UBS von der russischen Regierung ein Beratungsmandat erhalten. Aber auch kleinere Banken, wie zum Beispiel die Bank Julius Bär, sind über russische Tochterfirmen in Russland aktiv.

Hauptkritik: Korruption, Bürokratie, mangelnde Rechtssicherheit

Nicht neu war die Kritik der Schweizer an Korruption, Bürokratie und mangelnder Rechtssicherheit, mit denen Unternehmen in Russland noch immer zu kämpfen haben. Man habe vernommen, dass gerade die Korruption in den letzten Jahren eher zu- als abgenommen habe, meinte die Bundesrätin. Insgesamt sei man sich einig, dass wohl erst eine neue Generation heranwachsen müsse, damit sich die Lage in diesen Bereichen spürbar verbessere. Ausserdem sei die russische Wirtschaft noch immer zu wenig auf kleinere und mittlere Unternehmen ausgerichtet und zu wenig diversifiziert. Trotz allem biete der russische Markt aber grosse Chancen für neu Investoren.

Neben den beiden Hauptstädten Moskau und Petersburg hatten die Schweizer einen Abstecher ins sibirische Jekaterinburg, dem früheren Swerdlowsk unternommen. Die aufstrebende Ural-Metropole bekam gute Noten, und man empfahl Schweizer Unternehmern, in dieser Stadt mit günstigen Standortbedingungen mutig zu investieren. Petersburg kam dagegen relativ schlecht weg – sie wolle zwar niemandem sagen, er solle hier nicht investieren, kommentierte Leuthard, aber die Stadt sei mittlerweile ein teurer Standort geworden. Petersburg sei wohl vor allem für die Bereiche Kultur und Tourismus interessant – „für die Künste“.

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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