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Russland verwehrt Grünen-Europapolitikerin Rebecca Harms die Einreise

Von   /  28. September 2014  /  Keine Kommentare

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TOPTICKER.- Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im EU-Parlament, Rebecca Harms, hat am 26. September via Facebook mitgeteilt, ihr sei trotz Diplomatenpass die Einreise nach Russland verweigert worden. Nach ihrer Ankunft in Moskau sei sie aufgefordert worden, das nächste Flugzeug zurück nach Brüssel zu nehmen. Jeder Versuch, nach Russland einzureisen, würde als strafrechtliches Vergehen gelten, hieß es.

Harms wollte am selben Tag als Beobachterin an einer Gerichtsanhörung im Fall der ukrainischen Pilotin Nadeschda Sawtschenko teilnehmen, gegen die in Russland wegen Beihilfe zum Mord ermittelt wird. Wie die Politikerin vermutet, wurde sie wegen ihrer Beobachtermission an der Grenze aufgehalten.

Laut dem Ressortchef Gesamteuropäische Kooperation des russischen Außenministeriums, Iwan Soltanowski, schließt Moskau nicht aus, im Gegenzug für westliche Sanktionen Einreiseverbote für europäische Politiker zu verhängen. Von russischer Seite wurde erklärt, Harms befände sich auf einer Liste westlicher Politiker, denen die Einreise verboten sei. Ihre Rückweisung habe nichts mit ihrer geplanten Teilnahme an der Gerichtssitzung zu tun.

Am Freitag behandelte das Moskauer Basmann-Bezirksgericht  eine Beschwerde der Anwältin von Sawtschenko gegen die Entscheidung der Ermittlung über eine stationäre psychiatrisch-psychologische Begutachtung ihrer Mandantin.

Das Ermittlungskomitee der Russischen Föderation hatte früher mitgeteilt, dass die Fliegerin der ukrainischen Streitkräfte Nadeschda Sawtschenko ohne Dokumente als Flüchtling die russische Grenze passiert hatte. Gegen sie wurde Anklage wegen Beihilfe zum Mord an den russischen Journalisten Igor Korneljuk und Anton Woloschin erhoben.

Die Fliegerin weist jede Beteiligung am Todesfall der Journalisten zurück. Ausserdem behauptet sie, auf ukrainischem Gebiet gekidnappt geworden und heimlich über die Grenze nach Russland gebracht worden zu sein. (rian./eva)

Bild: Wikimedia Commons/Ralf Roletschek- roletschek.de

www.rian.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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