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Russland in Erwartung einer Krise – Petersburger Gouverneur zieht die Sparschraube an

Von   /  21. Oktober 2011  /  Keine Kommentare

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Von Eugen von Arb

Vorgezogen und in letzter Minute hatte die abgetretene Gouverneurin Valentina Matwijenko das Budget für das kommende Jahr durch das Stadtparlament absegnen lassen. Zu früh gefreut – so stellte sich heraus als der neue Hausherr im Smolny Georgi Poltawtschenko kürzlich das Budget einfach zurückzog und einer gründlichen Überarbeitung unterzog. Die Finanzierung einer ganzen Reihe wichtiger Projekte wird jetzt in Frage gestellt, denn sparen muss sein, meint  Poltawtschenko.


Ganz oder teilweise dem Rotstift könnte eine Reihe wichtiger Verkehrsprojekte – darunter der Orlowski-Tunnel, die Novo-Admiralteiskaja Brücke und eine Brücke über die Insel Serni. Ausserdem wird auch der Bau einer Schnell-Tram-Verbindung zum Flughafen Pulkowo.

Von vielen wird die Novo-Admiralteiskaja Brücke, die im Bereich der heutigen Admiralitätswerft stehen soll und den Verkehr im Zentrum deutlich entlasten soll, als unabdingbar angesehen. Vor allem im Hinblick auf die dringend anstehende Renovierung der Schlossbrücke gilt die neue Brücke als wichtiger Entlastungsübergang über die Newa.

115 oder 45 Milliarden Rubel für den Tunnel?

Am meisten zu reden gab jedoch der Orlowski-Tunnel, der das Smolny-Ufer und das Swerdlowski-Ufer im Zentrum verbinden soll. Die 3,5 Kilometer lange Strecke unter der Newa hindurch soll in zwei Röhren auf je drei Spuren in jeder Richtung geführt werden. So sollen ab 2017 täglich bis zu 60.000 Autors unterirdisch ans andere Ufer gelangen.

Kostenpunkt: 115 Milliarden Rubel (rund 2,9 Mia Euro) – doch der neue Gouverneur will die Hälfte – 45 Milliarden Rubel. Bevor das Projekt des Hauptinvestors First Quantum Partners Ltd weiter finanziert werde, müsse sich dieser mit dem neuen Finanzierungsplan einverstanden erklären, meinte Poltawtschenko. Mittlerweile sind noch zwei weitere Projekte auf die Streichliste des Stadtschefs geraten – das neue Stadion auf der Krestowski-Insel, das bereits im Bau ist, und die Erneuerung der „Chruschtschow“-Wohnhäuser.

Krisenvorsorge oder Profilierungsversuch des Gouverneurs?

Inwiefern es sich bei den Sparplänen um einen Profilierungsversuch des neuen Gouverneurs oder um ernst gemeinte Sparpläne handelt, steht noch nicht fest. Klar ist nur, dass bald Wahlen anstehen, die einen gewissen Aktionismus fordern. Ebenso klar ist auch, dass sich Petersburg wie das ganze Land auf eine neue Wirtschaftskrisen-Welle gefasst machen muss.

Die Inflation ist auf 12 Prozent angestiegen und Produkte und Dienstleistungen haben sich nach der Sommerpause stark verteuert. Der Rubel hat stark nachgegeben und steht jetzt bei 43 Rubel für den Euro und 31 Rubel für den Dollar – Werte, die stark an die Krise vor zwei Jahren erinnern. Auch in Russland wissen alle, wie stark der psychologische Faktor in dieser Situation ist, und man schielt – wie die übrige Welt – ängstlich auf EU und seine Budgetsünder.

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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