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SPIEF 2016: Putin nutzt Wirtschaftsforum zum aussenpolitischen Dialog

Von   /  17. Juni 2016  /  Keine Kommentare

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Eine ganze Reihe hochranginger Politker folgte der Einladung der russischen Regierung an das Petersburger Wirtschaftsforum (16. bis 18. Juni). Trotz vieler schöner Worte und der Beteuerung aller Seiten, Gesprächs- und Kompromissbereit zu sein, kam es zu keinen konkreten Lösungen in drängenden Angelegenheiten, wie der Sanktionenfrage oder der Syrienkrise.

spn./eva.- Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon hat bei einem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin seine Begeisterung über die Bemühungen des russischen Staatschefs in der internationalen Arena zum Ausdruck gebracht, berichten russische Medien. Zudem hätten Putin und Ban die Situation in Syrien besprochen.

Sanktionenpolitik ohne Veränderung

Der russische Präsident Wladimir Putin und der Präsident der EU- Kommission, Jean-Claude Juncker, haben bei ihrem Treffen im Rahmen des 20. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforums das Thema Sanktionen ausgeklammert, teilte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mit.

„Die Sanktionen als solche waren kein Gesprächsthema, vielmehr wurde die Situation der eingefrorenen Beziehungen, in die wir geraten sind, besprochen. Wir sind uns einig, dass man sich selbst unter Wahrung von konzeptionellen Meinungsverschiedenheiten nicht in einen derartig luftleeren Raum treiben lassen darf.“, sagte Kremlsprecher Peskow. Die russische Wirtschaft habe sich inzwischen zudem einigermaßen an die neuen Bedingungen angepasst.

Juncker: „Brücken schlagen“

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat zu einer unverzüglichen Bereinigung der Unstimmigkeiten zwischen Russland und der EU „um der Zukunft unserer Völker und Länder willen“ aufgerufen.

„Es gibt Spannungen in unseren Beziehungen, wir müssen aber den Wirtschaftssanktionen zum Trotz den Dialog fortsetzen. Man muss  die Tür offen halten“, so der Appell des EU-Kommissionschef. „Die Tatsache, dass ich heute hier bin, zeugt davon, dass ich Brücken schlagen will“, erklärte Juncker weiter.

Sakozy gegen Sanktionen aber ohne Rezept

Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy hat sich für die Aufhebung der europäischen Sanktionen gegen Russland geäußert, vermutet aber, dass Moskau als stärkster Spieler den ersten Schritt machen muss.

„Ich gehöre zu denen, die glauben, dass die Sanktionen weg müssen, wir haben auch so genug Probleme. Wir können es uns nicht leisten zu leiden, und der Stärkste muss als erster die Hand reichen“, sagte Sarkozy bei der Plenarsitzung des Internationalen Wirtschaftsforums in St. Petersburg. Kremlsprecher Peskow bezeichnete eine einseitige Aufhebung der Sanktionen gegenüber der EU  später als „Wohltätigkeit“.

Krimkrise und Sanktionen

Die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und der EU waren nach dem Sturz der Regierung von Präsident Janukowitsch infolge der Unruhen auf dem Kiewer Maidan, der Okkupation der Krim durch Russland und dem Beginn des Kriegs in der Ostukraine in eine tiefe Krise geraten.

Die USA und die EU verhängten politische und wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Moskau konterte mit einem Einfuhrverbot für eine ganze Reihe von Lebensmitteln aus den Ländern, die zuvor Sanktionen gegen Russland verhängt hatten.

Bild: Alexei Danitschew/ Sputniknews

www.sputniknews.com

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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