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Präsidentenwahl: Wahlbeteiligung bei rund 50 Prozent – widersprüchliche Meldungen über Verstösse

Von   /  4. März 2012  /  Keine Kommentare

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rian.- An diesem Sonntag finden in der Russischen Föderation Präsidentenwahlen statt. Erstmals wird der Staatschef für sechs Jahre gewählt. Die Beteiligung an den Wahlen des russischen Präsidenten hat um 15:00 Uhr Moskauer Zeit (12:00 Uhr MEZ) 47,6 Prozent betragen. Das teilte Stanislaw Wawilow, Vizevorsitzender der Zentralen Wahlkommission (ZIK), im Informationszentrum der Wahlbehörde mit.

Wie er betonte, ist damit die Wahlbeteiligung etwas höher als bei den Staatsduma-Wahlen am 4. Dezember: Damals lag sie zu diesem Zeitpunkt bei 42,8 Prozent.

Seit 14:00 Uhr Moskauer Zeit (11:00 Uhr MEZ) sind die Wahllokale in allen Regionen des Fernen Ostens geschlossen. Die Stimmenauszählung hat begonnen.

Neben Regierungschef Wladimir Putin, dessen Kandidatur für das höchste Amt im Staat Präsident Dmitri Medwedew am 24. September 2011 bei einem Kongress der Kreml-Partei Geeintes Russland vorgeschlagen hatte, kandidieren der Vorsitzende der Liberaldemokratischen Partei, Wladimir Schirinowski, KP-Chef Gennadi Sjuganow, der Chef der Partei Gerechtes Russland, Sergej Mironow, und der unabhängige Politiker und Großunternehmer Michail Prochorow. Für die Präsidentenwahlen sind landesweit 94 332 Wahllokale eingerichtet worden.

Gemäß allen Umfragen geht es am 4. März vor allem darum, ob Putin bereits in der ersten Wahlrunde gewinnt oder eine Stichwahl erforderlich sein wird.

Für Ordnung sorgen am Wahltag 380 000 Polizisten sowie rund 30 000 freiwillige Helfer der Polizei und 31 000 Angestellte privater Schutzfirmen. Ein Novum bei den Wahlen: Auf Anweisung von Premier Putin wurden in den meisten Wahllokalen Webkameras installiert, über die das Geschehen in den Wahllokalen ins Internet live übertragen werden soll. Diese Maßnahme ist als zusätzlicher Schutz vor Wahlmanipulationen gedacht.

Präsidentenwahl in Russland: „Liga der Wähler“ spricht von 3 000 Verstößen gegen Wahlregeln

Die Gesellschaftsorganisation „Liga der Wähler“ hat bei den Präsidentenwahlen am Sonntag in Russland landesweit mehr als 3 000 Verstöße gegen die Wahlregeln festgestellt. Wie Andrej Djomin, Vertreter der „Liga“, Journalisten in Moskau mitteilte, seien mehr als 100 Wahlbeobachter aus den Wahllokalen verbannt worden.

Michail Fedotow, Chef des Rates für Menschenrechte beim Präsidenten Russlands, meinte seinerseits, dass die in den Wahllokalen installierten Webkameras gewisse Garantien dafür geben, dass die Wahlen relativ fair verlaufen. „Eine absolute Garantie geben sie jedoch nicht“, räumte er ein. „Eine Garantie kann es nur dann geben, wenn sich alle fair verhalten.“

Djomin äußerte dazu, dass die Webkameras die Wahlbeobachter nicht ersetzen können. „Eine Webkamera kann keine Beschwerden einreichen, sie kann nur etwas fixieren. Eine Webkamera kann nicht ans Gericht appellieren und keine Klage an die Staatsanwaltschaft richten.“

Ruslan Gattarow, Mitglied des Föderationsrates, vertrat indessen die Meinung, dass die Hinweise der Opposition auf mutmaßliche Wahlfälschungen grundlos seien. „ Die Opposition greift jeden Bericht über einen neuen Manipulationsversuch, um sich ein bisschen zur Geltung zu bringen“, zitiert ihn die Webseite der Kreml-Partei Geeintes Russland. Bisher haben die Oppositionellen kein einziges Video veröffentlichen können, das ihre Worte bestätigen würde.

Prochorow erwägt Teilnahme an Oppositionsdemo am Montag

DPer Präsidentschaftskandidat Michail Prochorow schließt seine Teilnahme an der für den Montagabend geplanten Oppositionskundgebung auf dem Puschkinskaja-Platz in Moskau nicht aus.

Alles werde davon hängen, wie sich die Arbeit seines Wahlstabs am Montag gestalten würde, sagte er am Sonntagabend Journalisten in seinem Wahlstab. „Ich komme mit Vergnügen, wenn es klappt, weil die meisten Teilnehmer dieser Kundgebung für mich gestimmt haben“, sagte er.

Wie Prochorow weiter ausführte, werde er mit den Verstößen gegen die Wahlregeln, die am Sonntag von seinen Wahlbeobachtern registriert wurden, ans Gericht wenden, sobald alle notwendigen Dokumente gesammelt sind. Unter anderem seien Regelverstöße in Sankt Petersburg und im Moskauer Umland registriert worden. „Die Arbeit ist voll im Gange. Leider wird der Wahlstab heute Nacht nicht schlafen können, wir werden arbeiten“, fügte er hinzu.

www.rian.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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