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PMEF – Bilanz: Mit vorsichtigem Optimismus in die nächste Krise

Von   /  28. Juni 2012  /  Keine Kommentare

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Von Eugen von Arb

Das Petersburger Wirtschaftsforum ging wie gewohnt hinter relativ verschlossenen Türen über die Bühne. Hauptthema war die Weltwirtschaftskrise und ihre mögliche nächste Welle. Ausserdem sorgten unterschiedliche Ansichten über das Orlowski-Tunnel-Projekte für regierungsinterne Feden.


Die über das Fernsehen verbreitete Version war wie immer optimistisch – Investitionsverträge in der Höhe von 85 Milliarden Rubel unterschrieben. So will Fiat bei Petersburg nun endgültig ein Autowerk bauen. Der grössste Teil der Investitionen fliessen allerdings in Strassenbauprojekte, die bereits unter Valentina Matwijenko lanciert worden waren. Als Berufsoptimist stellte Staatspräsident Putin allen düsteren Prognosen die Devise entgegen, man dürfe nicht alles aus der Perspektive der Krise betrachten. Russland müsse zum besten Land für Investoren werden.

Ebenso so sowjetisch angehaucht wie diese Losungen war auch das Lenin-Zitat, das er in seine Rede einbaute- wenn es auch kritisch gemeint war. Wenn man eine Sache scheitern lassen wolle, müsse man eine Kommission gründen, zitierte der den Revolutionär. Damit wollte er davor warnen, dass es nicht genüge, ein Projekt künstlich bürokratisch zu lancieren – eine Gefahr, die in Russland tatsächlich gross ist.

Ex-Finanzminister Kudrin – erfrischend nüchtern

Erfrischend nüchtern gab sich der von Präsident Medwedew geschasste Ex-Finanzminister Alexei Kudrin. Eine weitere Krisenwelle sei bereits unaufhaltsam im Anzug. Russland müsse sich auf einen Fall des Ölpreises auf bis zu 60-70 Dollar pro Barrell gefasst machen und genügend Reserven schaffen, um die Ausfälle zu kompensieren. Wie die meisten Finanzexperten am Forum gab er sich skeptisch bezüglich Eurokrise. Wenn Eurozone wenigstens einen Teil ihrer Union bewahren wolle, müsse sie ernsthafte Schritte in Richtung einer stärkeren wirtschaftlichen Einheit machen.

Auch für die Wirtschaft des Forumstandorts Petersburg klangen die Kommemtare ernüchternd bis kritisch. In einem Rating der Weltbank, in dem 30 Standorte in Russland in ihrer Attraktivität verglichen wurden, landete die nördliche Hauptstadt auf dem 22. Platz. Da ist es kein grosser Trost, dass Moskau noch schlechter eingestuft wurde. Minuspunkte sammelte Petersburg vor allem in den Bereichen Immobilien und Bürokratie. Um Liegenschaften zu kaufen müssen Investoren einen Spiessrutenlauf der Vorschriften, Wartezeiten und Ämter erdulden. im Vergleich zu besser benoteten Städten, wie zum Beispiel Rostow am Don, müssen hier für dieselben Schritte bis zu mehr als doppelt so viel Genehmigungen eingeholt werden.

Die Stadt will Geld von der Weltbank

Zum ersten Mal verhandelte die Stadt mit der Weltbank über möglich Kredite, die sie bei der Sanierung der Innenstadt verwenden will. Allerdings müssen dafür noch die nötigen Investitionsprojekte erarbeitet werden. Die Kosten für die Sanierung, die früher auf rund 300 Milliarden Rubel gesxhätzt worden waren, wurden von der Stadtregierung am Forum  mit der fantastischen Ziffer von einer Trillion Rubel veranschlagt.

Die Frage, ob die Stadt nun genug oder zuwenig Geld hat oder nicht, sorgte während des Forums für einen Sturm im Wasserglas als der Orlowski-Tunnel,  eine Verbindung zwischen den Newaufern zur Entlastung des Verkehrs, angesprochen wurde. Während Gouverneur Poltawtschenko das Projekt schon kurz nach seinem Antritt „aus Spargründen“ eingefroren hatte, verkündete der neue Verkehrsminister Maxim Sokolow am Forum seine Bereitschaft, umgehend föderale Budgetgelder für das Projekt bereitzustellen – ein eklatanter Widerspruch zwischen Petersbrug und Moskau. Und ein Streit zwischen den Seilschaften der früheren Gouverneurin und des jetzigen Stadtoberhaupts.

Öl ins Feuer goss der Petersburger Vizegouverneur Sergei Vjasalov, der den Transportminister beschuldigte, in Moskau für „sein“ Projekt zu lobbieren, das er während seiner Zeit als Veranstwortlicher für Investitionen unter Valentina Matwijenko in Petersburg betreut hatte. Da widersprach ihm der frühere Vizegouverneur Alexander Wachmistrow – der Tunnel werde dringend gebraucht, meint er. Das Projekt als ein „Kind“ von Sokolow zu bezeichnen, sei falsch, denn das Projekt exisitere bereits seit den Sechzigerjahren und sei unter Matwijenko lediglich wieder aktiviert worden.

Bild: Treffen des Petersburger Gouverneurs Georgi Poltawtschenko mit der Direktorin der Weltbank Sri Mulyani Indrawati. (Foto: gov.spb.ru)

Weitere Artikel zu diesem Thema:

Petersburger Wirtschaftsforum PMEF 2012 – am Volk vorbei

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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