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Petersburger Stadtregierung vergab an Silvester Aufträge für hunderte Millionen

Von   /  18. Januar 2016  /  Keine Kommentare

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eva.- Wie die „Nowaja Gazeta“ schreibt, wurden über die Neujahrstage Regierungsaufträge für hunderte Millionen Rubel vergeben. Da die Webseite mit den Ausschreibungen nur für wenige Stunden kurz vor Silvester und knapp vor Arbeitsbeginn zugänglich war, kam ein Grossteil der Unternehmen gar nicht zu Zug – dies sorgte für böses Blut.

Noch am 31. Dezember, wenige Stunden bevor die Sektkorken knallten, kamen die Auftragsvergaben aufs Netz, und bereits am 1. Januar war die Webseite wieder wegen Unterhaltsarbeiten abgeschaltet. Gleichzeitig liefen bei 25 von 44 Ausschreibungen die Eingabefristen entweder am Abend des 10. Januars oder am Morgen des 11. Januars, dem ersten Arbeitstag, ab. Wer also nicht eingeweiht, bzw. nicht vorbereitet war, hatte kaum Zeit, die Unterlagen herunterzuladen, zu studieren, geschweige denn seine Kostenvoranschläge einzureichen.

Bei den meisten der ausgeschriebenen Arbeiten ging es um Unterhaltsarbeiten, Abfallentsorgung, Unterhalt von Parks, die Herausgabe von Mitteilungsblättern oder die Organisation und Durchführung kultureller Veranstaltungen. Zwischen 17 und 23 Uhr am 31. Dezember gelang es auf diese Weise rund 50 Aufträge zu organisieren. Ein Teil der Bezirksverwaltungen verlängerten ihre Fristen, doch änderte dies wenig an der allgemeinen Situation.

Beschwerde in 23 von 44 Fällen eingereicht

Die Petersburger Firma „Spezstroi“ reichte daraufhin bei der föderalen Antimonopolismusbehörde (FAS) Beschwerde in 23 von 44 Fällen ein. Sie beschuldigt die Verwaltung, die Konkurrenz absichtlich eingeschränkt zu haben. Bei der FAS gestand man ein, die Situation wirke verdächtig, doch seien die Fristen in den meisten Fällen gesetzeskonform und die Ausschreibungen seien auch auf anderen Webseiten zugänglich gewesen.

„Spezstroi“ bestätigte dies, gab jedoch zu bedenken, dass dort nur die allgemeinen Informationen veröffentlicht worden seien. Die Projektdokumentation, das wichtigste Dokument, sei nur per Link auf die staatliche Seite erhältlich gewesen, die die meiste Zeit abgeschaltet war.

Keine Stichproben durch FAS

Wie die „Nowaja Gazeta“ schreibt, ist dies nicht der erste Fall dieser Art, ähnliches ereignete sich schon 2013 und 2014. Bei der FAS liess man verlauten, es würden keine Stichproben gemacht, und Untersuchungen würden erst nach Beschwerden eingeleitet. Für ein selbstständiges Monitoring der betreffenden Webseiten fehle der Behörde das Personal.

Bild: Eugen von Arb/ SPB-Herold

www.novayagazeta.spb.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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