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Petersburger Senator und Föderationsratschef Sergei Mironow „gefeuert“

Von   /  20. Mai 2011  /  Keine Kommentare

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TOPTICKER.- Die Gesetzgebende Versammlung von St. Petersburg hat am Mittwoch den Beschluss gefasst, Sergej Mironow, den Senator und Vorsitzenden des Föderationsrates (russisches Parlamentsoberhaus), aus dem Föderationsrat abzuberufen. Für die vorfristige Abberufung des Senators stimmten 43 Abgeordnete, dagegen – fünf. Es gab keine Stimmenthaltungen.


Für die Abberufung Mironows aus dem Föderationsrat waren mindestens 26 Stimmen notwendig. Fast zehn Jahre lang war Mironow Vertreter der Gesetzgebenden Versammlung Sankt Petersburg im russischen Parlamentsoberhaus. Jetzt verliert Mironow automatisch nicht nur sein Senatorenmandat, sondern auch seine Stellung als dritter Mann im Staat.

Mironow nimmt Premier Wladimir Putin als Chef der Partei Einiges Russland, die seine Abberufung initiiert hat, nach eigenen Worten nicht übel. Das Gefühl der Kränkung sei nicht das richtige Gefühl, von dem man sich in der Politik leiten lassen dürfe, sagte Mironow am Donnerstag in einer Pressekonferenz.

Pseudo-Oppositioneller?

Mironows Abberufung löste grosse Debatten in den Medien aus. Von den einen wird Mironow als einer der wenigen regierungskritischen Politiker  eingestuft, der sich eine eigene Meinung in Schlüsselfragen und hin und wieder auch klaren Protest gegenüber der allmächtigen Partei „Einiges Russland“ erlaubte. So hatte Mironow die Putin-Partei für ihr Machtmonopol kritisiert und war am vergangenen 1. Mai mit regierungskritischen Slogans aufgetreten.

Viele sehen Mironow hingegen als Pseudo-Oppositionellen einer pseudooppositionellen Partei. Die Partei „Gerechtes Russland“, der er vorsteht, war vor den letzten Wahlen 2007 gegründet worden. Sie trat mit teilweise zweifelhaften Kandidaten, wie zum Beispiel der Eiskunstläufer Ewgeni Pluschenko auf, der mehrfach für seine vielen Absenzen im Parlament kritisiert wurde. (rian./eva)

Bild: Wikimedia Commons

www.rian.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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