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Petersburger Parlamentswahl 2016: „Partei des Wachstums“ zugelassen

Von   /  8. August 2016  /  Keine Kommentare

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eva.- Die „Partei des Wachstums“ der Petersburger Duma-Abgeordneten Oksana Dmitrjewa wurde als einzige wirkliche Oppositionspartei zu den kommenden Duma-Wahlen zugelassen. Alle anderen Oppositionsbewegungen haben wenig Chancen auf eine Beteiligung.

Am 7. August beendete die städtische Wahlkommission die Überprüfung der eingereichten Unterschriften und befand 3585 von 3587 kontrollierten Unterschriften als gültig. Die Zulassungsgrenze liegt bei zehn Prozent. Oksana Dmitrjewa sagte gegenüber Fontanka.ru, die Zulassung sei nur dank „höherer Mächte“ in Moskau möglich gewesen, welche die Versuche von Petersburger Politikern, sie aus dem Rennen zu nehmen, verhindert hätten.

So beschuldigte sie beispielsweise die Führung des Frunsenski-Bezirk, Druck auf die lokale Wahlkommission ausgeübt zu haben, damit „das nötige Ergebnis“ zustande komme. Natürlich wurde dies von den Betroffenen dementiert.

Während der Gouverneurswahl in Konflikt mit Obrigkeit geraten

Dmitrjewa war 2014 während der Gouverneurswahlen in Konflikt mit der Obrigkeit geraten als sie gegen den Georgi Poltawtschenko von der Kremlpartei „Einiges Russland“ antrat. In der Folge wurde sie als Vorsitzende der Petersburger Sektion von „Gerechtes Russland“ abgesetzt und gründete ihre eigene Partei.

Laut Fontanka.ru interpretieren Insider die Zulassung jedoch als Deal mit der Regierung. So wurde dies erst möglich, nachdem der frühere „Jabloko“-Vertreter und Oppositionspolitiker Maxim Resnik, der mit einem Einzelmandat im Wahlkreis Wassili-Insel kandidierte, von der Liste gestrichen worden war. Ihm wurde die Teilnahme wegen zu vieler ungültiger Unterschriften verweigert.

Vermutlich keine weiteren Alternativen

Wie es aussieht, wird die Partei Dmitrjewas neben den Regierungsparteien „Einiges Russland“ (ER), Kommunisten (KPRF), „Gerechtes Russland“ (SR) und Liberaldemokraten (LDP), die alle den Kurs von Präsident Putin mittragen, die einzige wirkliche Alternative sein. Ihre Registrierung wird auch als Zeichen dafür gewertet, dass wenigstens eine wirkliche Oppositionspartei teilnehmen darf – mit dementsprechend kleinen Chancen.

Die anderen kleineren Petersburger Parteien, wie „Grosses Vaterland“, „Heimat“, „Kommunisten Russland“, „Parnas“ und „Rot-Front“ wurden mit Fehlerquoten bis zu 40 Prozent bei der Unterschriftenkontrolle zurückgewiesen.

Bild: Eugen von Arb/ SPB-Herold

www.fontanka.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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