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Petersburger Marsfeld als „Hyde Park“ geschlossen

Von   /  22. August 2017  /  Keine Kommentare

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eva.- Der Petersburger Gouverneur unterzeichnete am 17. August einen Erlass, nach dem das Petersburger Marsfeld nicht mehr ohne Genehmigung für Kundgebungen benutzt werden darf. Damit verliert die Opposition den einzigen Versammlungsort im Stadtzentrum.

Offiziell wurde der Beschluss damit begründet, dass zahlreiche Stadtbewohner sich darüber empört hätten, dass neben der *Ewigen Flamme“ und auf den Gräber der Revolutionsopfer Demonstrationen stattfänden. Laut Fontanka.ru wollte man damit die Demontrationen der Opposition vor den Blicken der Touristen verbergen.

Das Marsfeld erhielt den Status als „Hyde Park“ 2012 und wurde seither aktiv für Auftritte verschiedener oppositioneller Gruppierungen benutzt. Dabei konnten Kundgebungen mit bis zu 200 Personen ohne Genehmigung organisiert werden. Jegliche Versuche der Behörden, die Opposition auf abgelegenere Orte wie den Udelny Park abzudrängen, waren vergeblich.

„Neue Regelung ändert nichts in der Praxis“

2017 kam es zu massiven Demonstrationen gegen Korruption, die vom Blogger und Oppositionspolitiker Alexei Nawalny initiiert worden waren. Bei der letzten grossen Kundgebung waren mehr als 500 DemonstrantInnen festgenommen worden und zu teilweise harten Geld- und Haftstrafen verurteilt worden.

Wie der Stadtabgeordnete Maxim Resnik sagte, ändert die neue Bestimmung nicht viel an der Praxis, denn jedes Mal, wenn die Opposition eine Grossveranstaltung anmelden wollte, hiess es, das Marsfeld sei bereits durch eine andere Kundgebung „besetzt“.

So war es auch am 12. Juni als eine patriotische Veranstaltung neben der Antikorruptionsdemo durchgeführt wurde. Laut oppositionellen Kreisen, hätte der Platz auf dem Marsfeld jedoch problemlos für beide Kundgebungen ausgereicht, hätte die Polizei nicht die Menge der Opposition auseinandergetrieben.

Bild: Wikimedia Commons

Weitere Artikel zu diesem Thema:

Hunderte Festnahmen an Petersburger Antikorruptionsdemo

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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