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Petersburger Jabloko-Partei vom Spaltpilz befallen

Von   /  16. Januar 2013  /  Keine Kommentare

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TOPTICKER.- Wegen eines Streits um die Sitze zweier ihrer Abgeordneter, die angeblich ihre Mandate dank Wahlfälschung erhalten haben sollen, hat sich die Petersburger Jabloko-Partei gespalten. Der Streit begann bereits nach den Wahlen und eskalierte im Dezember als ein Teil der Parteimitglieder die beiden Abgeordneten Olga Galkina und Wjatscheslaw Notjag beschuldigten, ihre Parlamemtssitze dank Wahlmanipulationen erhalten zu haben und die Abgabe ihrer Mandate forderten.

Die beiden traten darauf aus der Partei aus. Weitere 22 Partei-Mitglieder, darunter der frühere Petersburger Vorsitzende Maxim Resnik wurden kurz darauf ausgeschlossen, weil sie die Massnahmen gegen Galkina und Notjag nicht unterstützt hatten.

Nun sind den Ausgeschlossenen weitere 21, zum Teil langgediente Mitglieder gefolgt. Zwar liess der Jabloko-Parteichef Sergei Mitrochin verlauten, er befürworte ihren Rücktritt, denn mit Menschen, die Wahlfälschungen unterstützten, habe man nichts gemeinsam. Aber die Austritte bedeuten für die Petersburger Sektion eine starken Aderlass, denn sie verliert viele bewährte alte „Kämpferinnen Kämpfer“, die teilweise schon seit den Neunzigerjahren dabei waren.

Intrige von Parteigegnern inszeniert?

Es gibt Stimmen, die behaupten, die Intrige sei von Parteigegnern inszeniert worden, um die Opposition auszuschalten. Die Jabloko-Partei war nach einer Pause wâhrend der Wahlperiode 2007/2011 erst im vergangenen Jahr wieder ins Petersburger Parlamemt eingezogen. Auch der Parteigründer und langjährige Jabloko-Vorsitzende Grigori Jawlinski wird beschuldigt, zu wenig zur Schlichtung des Konflikts getan zu haben.

Oxana Dmitrjewa, Duma-Abgeordnete und Chefin der Petersburger Sektion von „Gerechtes Russland“ gab in einer inoffiziellen Erklärung bekannt, ihre Partei sei bereit, jene ausgeschlossene Jabloko-Mitglieder aufzunehmen, die sich mit der Ideologie ihrer Partei identifizieren könnten. Dmitrjewa kennt Maxim Resnik seit vielen Jahren und war selbst Jabloko-Mitglied bis 1998.

Bild: Maxim Resnik (Eugen von Arb/ SPB-Herold)

www.fontanka.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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