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Petersburger Gouverneurswahlen – Resultate wie in „guten alten Zeiten“

Von   /  15. September 2014  /  Keine Kommentare

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TOPTICKER.- Die Petersburger Wahlen verliefen ohne Überraschungen und mit glänzenden Ergebnissen für die Vertreter der Macht: Der bisherige Gouverneur Georgi Poltawtschenko wurde offiziell mit 79 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Seine ausgebootete Konkurrentin Oxana Dmitrewa hat bereits angekündigt, dass sie und ihre Partei die Wahl nicht anerkennen.

So wie in allen anderen 29 Subjekten der Russischen Föderation bestätigten die offiziellen Wahlresultate auch in St. Petersburg den bisherigen  Gouverneur für die nächsten fünf Jahre im Amt: Georgi Poltawtschenko. Das Glanzresultats Poltawtschenko erinnert direkt an die Wahlen in „guten alten Zeiten“ der Sowjetunion. Die Ergebnisse seiner KonkurrentInnen sind daneben kaum erwähnenswert: Irina Iwanowa (Kommunisten) 9,41 Prozent, Konstantin Suchenko (Liberaldemokraten) 3,87 Prozent, Tahir Bikbajew (Grüne) und Andrei Petrow (Rodina) je zwei Prozent.

Wichtigste Konkurrentin war nicht im Rennen

Wieviele Poltawtschenkos populärste Konkurrentin Oxana Dmitrewa (Gerechtes Russland) erhalten hätte, ist unbekannt,, weil sie gar nicht erst zu den Wahlen zugelassen worden war. Dmitrewa hatte aus Protest dazu aufgerufen, ungültige Wahlzettel in die Urne zu werfen, um einen zweiten Wahlgang zu erzwingen, was ihr nicht gelungen ist. Sie hatte das Ganze als „Wahl ohne Auswahl“ bezeichnet.

Am Tag nach den Wahlen gab sie bekannt, sie und ihre Partei würden die Petersburger Wahlresultate nicht akzeptieren, weil die Wahlen nicht ehrlich gewesen seien. Es seien tausende von Verstössen passiert und Petersburg sei von der Kulturhauptstadt zu einer Stadt der Fälschungen und Manipulationen geworden. Ihre Partei „Gerechtes Russland“ hatte in der Woche vor den Wahlen überall in der Stadt Flugschriften verteilt, die das Wahlvolk instruierte, wie ein Wahlbulletin ungültig gemacht werden kann.

Niedrige Stimmbeteiligung

Die Stimmbeteiligung lag offiziell bei 39,6 Prozent, darin eingeschlossen waren rund 10 Prozent Stimmen der vorzeitigen Stimmabgabe in den Tagen vor dem 14. September. Obschon Gouverneur Poltawtschenko die Stimmbeteiligung als „nicht schlecht“ bezeichnete, ist klar, dass sie ohne die zehn Prozente aus der vorzeitigen Stimmenabgabe schlecht ausgefallen wäre. Die Möglichkeit, früher zu wählen wurde von vielen Beobachtern als offene Lücke für Wahlmanipulationen bezeichnet, was die Grosszahl offiziell bestätigter und unbestätigter Verstössen in der Frist vor dem 14. September belegt.

Experten nannten als Hauptgründe für die kleine Stimmbeteiligung die Tatsache, dass der Kreml nicht von der sonst üblichen Möglichkeit Gebrauch gemacht habe, sämtliche Staatsangestellte, Lehrer, Ärzte, Spitalpersonal usw. an die Urne zu zwingen. Andere erklären sich die Passivität der Wähler mit dem weitverbreiteten Desinteresse an Politik wegen der autoritären Politik des Kremls.

Bild: Eugen von Arb/ SPB-Herold

www.fontanka.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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