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Petersburger Gerichte entscheiden zugunsten von Lesben- und Gay-Organisation

Von   /  12. Oktober 2010  /  Keine Kommentare

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TOPTICKER.- Bereits das zweite Petersburger Bezirksgericht gab der Klage der Lesben- und Gay-Organisation LGBT statt, die wegen des Verbots der Gay-Parade im vergangenen Juni vor Gericht gegangen war. “Zum ersten in der Geschichte Russlands hat ein Gericht gemäss Gesetz entschieden”, kommentierte die Organisatorin der Parade Maria Jefremkowa das Urteil des Gerichts im Moskowski-Rayon.


Am 6. Oktober hatte bereits das Gericht im Leninski-Rayon das Verbot der Parade als ungesetzlich beurteilt. Bezüglich Versammlungsfreiheit seien die Homosexuellen sogar schlechter gestellt als die politische Opposition – beschreibt Jefremkowa die Situation. Natürlich waren die Verbote nie offen mit der sexuellen Orientierung der Bewegung begründet worden – organisatorische oder verkehrstechnische Probleme wurden vorgeschoben oder die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit.

Die beiden Gerichtsurteile sind zwar ein Triumph für Gays und Lesben, aber nur ein moralischer, denn konkret verpflichten sie die Stadtadministration zu nichts. Doch die Organisatoren der Parade sind bereit zum Gespräch mit den Behörden. Diese fordern unter anderem, dass Meetings nicht zu nahe an Schulen und Kindergärten durchgeführt werden.

Schon plant die LGBT eine neue Parade und hofft, dass diese nicht nur ein paar Minuten dauert wie dieses Jahr, als die Polizei die Aktivisten nach den ersten Schritten im Stadtzentrum verhaftete. Auch juristisch soll der Kampf weiter gehen – eine Klage beim Europäischen Gerichtshof und beim russischen Verfassungsgericht werden vorbereitet. (eva)

Bild: www.piter.lgbtnet.ru

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  • Veröffentlicht: 8 Jahren vor auf 12. Oktober 2010
  • Von:
  • Zuletzt geändert: Oktober 12, 2010 @ 12:31 pm
  • Rubrik: Aktuell, Justiz

Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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