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Petersburger Dialog in Sotschi wegen Ukraine-Krise verschoben

Von   /  14. Oktober 2014  /  Keine Kommentare

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TOPTICKER.- Das deutsch-russische Forum „Petersburger Forum“, das Ende Oktober in Sotschi hätte stattfinden sollen, wurde in beidseitigem Einverständnis verschoben. Man will damit einen negativen Einfluss der gegenwärtigen politischen Krise auf die Institution verhindern.

Kurz zuvor hatte Deutschland deutsch-russische Regierungskonsultationen abgesagt. Auf deutscher Seite hatten verschiedene Politiker den „Petersburger Dialog“ vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine als Farce bezeichnet. Ausserdem hatte eine ganze Reihe von Nichtregierungsorganisationen (NGO) damit gedroht, das Forum in Sotschi zu boykottieren – nicht nur wegen der Krise in der Ukraine, sondern auch aus Protest gegen die Haltung des Kremls gegenüber diversen russischen NGO und Menschenrechtlern.

Unter ihnen waren die Heinrich-Böll-Stiftung, Greenpeace, Amnesty International. Man würde nicht an der Errichtung einer „Potemkinschen Fassade“ mit dem Namen „Petersburger Dialog“ teilnehmen, liessen sie verlauten. Wie der Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung sagte, hätte die Durchführung des Forums in seiner bisherigen Form der russischen Seite signalisiert, dass man in Deutschland bereit sei, alles zu schlucken. Schon seit einiger Zeit wird von verschiedener Seite eine Reform des „Petersburger Dialogs“ gefordert. Wie und ob die Institution weiter funktionieren wird, ist bisher unklar, und auch der nächste Tagungstermin ist offen.

Der „Petersburger Dialog“ wurde 2001 vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder und Präsident Wladimir Putin ins Leben gerufen. Er sollte den Kontakt und den Austausch der Zivilgesellschaften Russlands und Deutschlands fördern. Auf seiner Basis finden jährlich zahlreiche russisch-deutsche Veranstaltungen statt. Allerdings geriet er in den vergangenen Jahren wegen seiner mangelnden Bürgernähe in die Kritik und verlor zahlreiche Geldgeber.

Bild: Wladimir Putin und Angela Merkel am Petersburger Dialog 2012. (Bild: Kremlin.ru)

www.newsru.com

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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