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Parnas-Partei unerwartet zu Petersburger Parlamentswahlen zugelassen

Von   /  19. August 2016  /  1 Kommentar

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eva.- Die zentrale Wahlbehörde in Moskau (ZIK) hat überraschenderweise empfohlen, den Entscheid der Petersburger Wahlkomission (GIK) zu korrigieren und die oppositionelle Parnas-Partei zu den städtischen Parlamentswahlen im September zuzulassen.

Die Moskauer Instanz begründete ihren Entscheid damit, dass man in Petersburg bei der Überprüfung der eingereichten Unterschriften der Parnas-Partei nicht korrekt vorgegangen sei. So habe man zur Kontrolle der Unterschriften, bei der 444 von 3787 als ungültig erachtet worden seien, lediglich wenige Stunden aufgewendet, was technisch nicht möglich sein könne. Das Gesetz sehe für diesen Prozess jedoch drei bis fünf Tage vor.

Bei einer wiederholten Überprüfung sind laut ZIK 99 der für ungültig erklärten Unterschriften für gültig erklärt worden, womit der gesetzliche Rahmen von höchsten zehn Prozent eingehalten worden sei und die Partei zugelassen werden könne. Die Wahlliste der „Parnas“-Partei, dessen Leader Alexei Nawalny als ärgster Kritiker der Kreml-Regierung gilt, wird in Petersburg von Andrei Piwowarow (Bild) angeführt.

Der ZIK-Entscheid gilt unter Beobachtern als politisches Manöver, um den Wahlen einen demokratischen Anstrich zu geben. Die Unterschriften-Hürde gilt als eines der gängigsten Mittel der russischen Regierung, um die Zulassung von Kandidaten oder Parteien zu den Wahlen zu steuern.

Bild: Eugen von Arb/ SPB-Herold

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

1 Kommentar

  1. Seitenblick sagt:

    Als Staatsdiener würde ich mich ebenfalls in vorauseilendem Gehorsam üben wenn keine anderen Vorgaben existieren. Also erstmal alles verbieten oder nicht zur Wahl zulassen, was nicht auf Linie ist. Wenn meine Entscheidung dann aus Moskau überstimmt wird um so besser. Hat der Kremel jetzt doch die Gelegenheit seine Mildtätigkeit (mehr als ein Gnadenerweis ist die Zulassung zur Wahl doch nicht) zu zeigen. Gut gelenkt, die Demokratie.

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