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Parlamentswahlen 2016 – die Petersburger Schlammschlacht hat begonnen

Von   /  30. April 2016  /  Keine Kommentare

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eva.- Am 24. April trat der Leiter der Petersburger Wahlbehörde (ZIK) Alexei Putschnin zurück. Kurz darauf wurde der Stadtabgeordnete Wjatscheslaw Notjag festgenommen, als er angeblich 600.000 Rubel Schmiergeld einer Baufirma entgegennahm. Beobachter halten diese Vorgänge für einen Schlagabtausch zwischen dem Vorsitzenden des Stadtparlaments und dem Gourverneur im Vorfeld der Parlamentswahlen im Herbst.

Alexei Putschnin, Leiter der Petersburger ZIK legte sein Amt nach einem Treffen mit der neuen Leiterin der landesweiten Wahlbehörde Ella Pamfilowa nieder. Offiziell wurde der Schritt mit zahlreichen Beschwerden zu seiner Person, darunter Fehler bei der Verwendung von Geldern beim Umbau des ZIK-Gebäudes in Petersburg.

„Schlagabtausch“ zwischen Makarow und Poltawtschenko?

Es gilt jedoch als sicher, dass der Sturz Putschnins vom Vorsitzenden des Petersburger Stadtparlaments Wjatscheslaw Makarow initiiert worden war, der damit die Gefolgschaft von Gouverneur Georgi Poltawtschenko schwächte, mit dem er rivalisiert. Dementsprechend wird nun die Verhaftung des Makarow-nahen parteilosen Abgeordneten Wjatscheslaw Notjag als „Gegenschlag“ von Seiten des Gouverneurs interpretiert.

Laut der offiziellen Version verlangte Notjag vom Bauunternehmen „Voin-V“ 300.000 Rubel pro Quartal dafür, dass er keine Eingaben gegen dessen umstrittenes Bauprojekt beim Alexandrino-Park im Süden der Stadt machte. Erstaunlich daran ist, dass Notjag keineswegs federführend ist in der Denkmalschützer-Bewegung. Eine viel wichtigere Rolle spielt hier der „Jabloko“-Abgeordnete Boris Wischnewski, der die Stadtregierung im Smolny regelrecht mit Eingaben bombardiert und Meetings der Bau-Gegner unterstützt.

Ganze Denkmalschützerbewegung diskreditiert

Immerhin sagte Wischnewski gegenüber „Gorod812“, Notjag hätte sich früher auch engagiert, sei jedoch jedoch seit einiger Zeit viel weniger aktiv. Die Affäre schädigt das Image der gesamten Denkmalschützer-Bewegung und auch jenes des früheren „Jabloko“-Abgeordneten Maxim Resnik, der angeblich von den Schmiergeldern gewusst haben soll.

Allein die Perfektion, mit der die Verhaftung Notjags durch den Geheimdienst FSB ablief und mit versteckter Kamera gefilmt wurde, macht misstrauisch. Kritische Beobachter geben zu bedenken, dass es sich durchaus auch um eine Inszenierung handeln könnte, bei der beispielsweise die Übergabe von Wahlspenden an Notjag in eine Schmiergeldaffäre umgemünzt wurde.

Bild: www.assembly.spb.ru

www.online812.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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