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Parlamentswahlen 2011 – die Kleinen im Schatten des grossen Bären

Von   /  7. November 2011  /  Keine Kommentare

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Von Eugen von Arb

Die Regierung Medwedew-Putin versucht mit aller Kraft, den kommenden Dumawahlen am 4. Dezember einen demokratischen und fairen Anstrich zu geben. Obschon zaghafte Schritte in Richtung mehr Pluralismus erkennbar sind, ist die Dominanz der Kremlpartei „Einiges Russland“ erdrückend.


Wer optimistisch ist, der meint eine Entwicklung von mehr Pluralismus zu erkennen. Immerhin: Im Sommer liess Präsident Medwedew die bisherige 7-Prozent-Hürde um zwei Prozente senken – damit werden die Chancen der kleinen Parteien klar erhöht. Immerhin: Ende Oktober wurden sieben Parteien, darunter klare Oppositionsparteien wie „Jabloko“ zu den Wahlen zugelassen.

Damit hat sichs aber auch schon – denn die Liste an Argumenten der Pessimisten ist eindeutig länger: Auch wenn diese Parteien zugelassen sind, so werden sie die 5-Prozent-Hürde kaum schaffen: Gemäss letzten Umfragen werden nur die drei bisherigen Parteien „Einiges Russland“ (45 Prozent), Kommunisten (13 Prozent), die Liberaldemokraten (10 Prozent) und „Gerechtes Russland“ (5 Prozent) ins Parlament einziehen.

Kleine Parteien sorgen für demokratischen Anstrich

Alle übrigen können nur auf marginale Quoten hoffen: Die Parteien „Gerechte Sache“ und „Jabloko“ mit je zwei Prozent und die „Patrioten Russlands“ mit einem Prozent. Das heisst, sie werden bei den Wahlen allenfalls für einen demokratischen Anstrich sorgen, stellen aber für die Grossen nicht eine reale Konkurrenz dar.

Die einzige reale Verschiebung, worauf die Umfragen hinweisen, besteht darin, dass „Einiges Russland“ ihr bisheriges Machtmonopol in Form einer Zweidrittelsmehrheit verlieren könnte. Doch inwiefern das eine Veränderung im politischen Leben Russlands bedeutet, ist fraglich. Sowohl die Liberaldemokraten wie auch die Kommunisten mit ihren polternden Vorsitzenden Schirinowski und Sjuganow zeigten sich in den vergangen Jahren handzahm und wurden wohl auch darum an der Macht beteiligt.

Präsident und Premier sind religiös geworden

Dass „Einiges Russland“ nicht vor hat, das Szepter aus der Hand zu geben, ist allein an der Medien- und Werbepräsenz zu erkennen. Die Parteiversammlung der „Bären-Partei“ im Oktober erinnerte verdächtig an Sowjetzeiten als man Beschlüsse des Zentralkommitees ohne jeglichen Widerspruch absegnete und jede auch noch so banale Äusserung ihres Vorsitzenden mit stehenden Ovationen feierte.

Die Nachrichten sämtlicher Fernsehkanäle sind während der letzten Monate angefüllt mit Sendungen, in denen Medwedew, Putin oder deren Gatinnen bei der Eröffnung von Strassen, Krankenhäusern, Kindergärten eröffnen und den Rentnern höhere Pensionen und den Soldaten mehr Wohnungen versprechen. Neuerdings ist scheinbar auch die russisch-orthodoxe Wählerschaft gefragt – verdächtig oft sind Präsident und Premier in letzter Zeit an kirchlichen Festen zu sehen. Beide schlagen dabei ihr Kreuz wie sichs gehört.

Metamorphose eines Plakats

Auf dem omnipräsenten Plakat „Wähle Petersburg“, das die Einwohner zum Gang an die Urnen aufruft, tauchte vor einigen Tagen ein Zusatzkleber mit dem Partei-Signet von „Einiges Russland“ auf. „Gehe wählen – aber wähle uns“ – soll das wohl heissen.

Leise Anzeichen von Veränderungen sind höchstens auf regionaler Ebene zu erwarten. Kleine Parteien wie „Jabloko“ sind in Petersburg im Gegensatz zu den letzten Wahlen, als man ihre Teilnahme wegen Formfehler annullierte, wieder im Rennen. Als Grund für den „Rauswurf“ wurde die Agitation der „Apfel-Partei“ gegen den Bau des Gasprom-Turms im historischen Zentrum vermutet. Genau dieses Engagement könnte diesmal mit Stimmen belohnt werden.

Bild: Eugen von Arb/ SPB-Herold

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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