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Paketozid , Gehwegparken und ein St. Petersburger Sommertheater

Von   /  4. Juli 2009  /  Keine Kommentare

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Kommentar von Max Reiter: Die ganze Stadt schäumt in Aufregung. Das Sommerlochthema für dieses Jahr scheint gefunden und ein paar Politiker und Beamten bekomme die blanke Wut und Verachtung der Medien und breiter Bevölkerungsschichten zu spüren.

Die seit Jahren gerne verwendeten „Vakuumverbundglasfenster“ (vor allem solche mit Plastikrahmen) hier in Russland „Steklopakete“ genannt, sind bei vielen Umbauten nicht mehr legal. Nicht wenige Tausende Wohnungen stehen ausserhalb des Gesetzes. Ganz zu schweigen von den Folgen für die anderen Verschönerungen der Fassaden – z.B. mit Satellittenschüsseln, Klimaanlagen und dergleichen.
Ein Kommentator bezeichnete die juristische Verfolgung, der energiesparenden Renter(innen), die sich ihre teuren Fenster von der mageren Rente abgespart haben gar als „Paketozid“

Die Anwendung der  (je nach Lesart und Art des Baus) 2 bzw. 8 Jahren alten Gesetze auf die Privatwohnungen trifft die Eigentümer ins Herz. Strafezahlen für die fachgerechte Renovierung des Eigentums?  Hat man hier doch ein besonders inniges Verhältnis zu seiner Wohnung. Bereits ab Breschnew betrachteten die Bewohner ihre zugeteilten Wohung als Eigentum. Folgerichtig bekamen nach  der Perestroika die Oligarchen die Perlen der russischen Industrie und die Bürger zur „Beruhigung“ ihre Wohnung zur „Privatisierung“.
Da es ja sonst niemand machte, wurde in Folge alles Geld in die Verschönerung der selben gesteckt.

Die Eigene Wohnung ist die Burg  gegen alles Schlechte in der Welt.

Wie überall in Russland ist auch in St. Petersburg die Wohnung der „heiliger Gral“.  Mögen die Banditen und Politiker „Normalität“ simulieren und nebenbei den Staat unter sich aufteilen. Dem Bürger ist es egal wie und wo der wilde Kapitalismuss wütet, er trauert entweder den alten Zeiten nach oder, er gibt sich modern und schwimmt im neuen System mit. In der Frage des privaten Wohnungsbesitz sind sich jedoch auch alte Kommunisten und die dynamische Jugend und oder die konservative Bürgerschaft einig: Die private Wohnung ist unantastbar.

Alten Gesetzen Geltung zu schaffen ist edel – aber warum gerede jetzt ?

Die Inkraftsetzung des Gesetzt Nr. 239-29 «Ordnungswidrigkeiten im Bereich der bauliche Gestaltung in St. Petersburg» und die ersten Zustellungen von Strafzetteln an die Bewohner im Konogwardejski Rayon haben die Lunte am Pulverfass des bürglichen Unmuts gezündet.

Die Verordnung bietet eine rechtliche Handhabe und Anleitung was an den Fassaden erlaubt ist. Das geht natürlich automatisch gegen die Fassaden welche abwechselnd mit braunen, Plastik-, Holz- oder Metalfensterrahmen verunstaltet wurden, hin und wieder ein paar vorgbaute Klimaanlagenkompressoren wie Pocken anmotieren haben, und in schöner Unregelemässigkeit Satelittenschüsseln an der Wand aufzeigen.

Wer seine Umbauten nicht genehmigen und im Wohnungspass eintragen lassen hat – wird als Privatmensch mit ein bis vier Tausend Rubel, Firmen bis 100 Tausend bestraft. Ein Rückbau kann gefordert werden. Die zugrundeliegenden Gesetze sind bereits viele Jahre in Kraft, nur im Bewustsein der Öffentlichkeit nicht angekommen. Hätten die Behörden statt Strafzettel freundliche Hinweise auf die Gesetze versendet, wäre dem eigentlichen Ziel besser Genüge getan.

Bislang galt – Nur die Eigentümer kümmern sich um Ihre Häuser und Wohungen

Mit der plötzlichen Fürsorge der Behörden sind die geplagten Wohnungsinhaber, welche oft Jahrelang auf einfachste Antworten oder Änderungen am öffentlichen Teil Ihrer Gebäued warten schlichtweg überfordert.

„Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“ kontert die Behörde – aber für die Bürger ist dieser Fall klar. Niemand nimmt den Beamten Ihre Ordnungsliebe ab – jahrelang das Gesetzt nicht durchzusetzen und nichts zu tun, und dann plötzlich „Geldkassieren“ kann nur Geldschneiderei oder fehlende Bestechungsgelder in den Taschen der Büttel bedeuten. Auch fällt sofort auf, das nur wenige lizensierten Firmen für die „gesetzestreue Abwicklung“ der Fenstern-Planungen lizensiert sind. In Mitten der Krise sicher kein schlechtes Geschäft.

Parken auf dem Gehweg ist in St. Petersburg normal

Parken auf dem Gehweg ist in St. Petersburg normal

Der Gegenwind auch in den Medien ist enorm, und das eigentlich richtige Anliegen des Gesetztes wird  wohl untergehen. Unter dem Druck der öffentlichen Meinung ist es bald entschärft, nicht weiter durchgesetzt wie bisher oder es wird gleich wieder kassiert.

Leiden die Beamten unter einer Bestechungs-Wirtschaftkrise ?

Mann gewinnt den Eindruck,  dass die Krise in der Wirtschaft ja auch die Bestechungenumsätze in den Verwaltungen hat einbrechen lassen. Die geneigten Beamten werden aber sicher bald neue Ideen kommen um Ihren Geldbedarf – zu decken.

So freuen sich die Autofahrer seit Monaten auch bereits über die Aufmerksamkeit der sonst mit Autos nicht befassten Stadtteil-Sheriffs. Die Miliz verteilt deftige Strafmandate an die Rasen & Gehewgparker. Das ist ein gutes Schema, denn eine Behörde die es schafft Häuser mit über 2000 Wohungen auf 250m Strasselänge ohne einen einzigen ausgewiesenen Parkplatz zu genehmigen, bekommt sicher nicht nur Glückwünsche von den Kollegen bei der Miliz. Bei 2000-3000 Rubel Strafe pro Falschparker – da kommt ja auch was zusammen.

Max Reiter

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