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Oppositioneller Stadtabgeordneter Maxim Resnik zu Haftststrafe verurteilt

Von   /  31. Juli 2017  /  Keine Kommentare

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eva.- Maxim Resnik, Abgeordneter der „Wachstums-Partei“ (Partia Rosta) im Petersburger Stadtparlament, wurde überraschend wegen seiner Teilnahme an der Antikorruptionsdemo vom 12. Juni zu einer zehntägigen Arreststrafe und 11.000 Rubel Busse verurteilt. Resnik war an der ungenehmigten Kundgebung auf dem Marsfeld festgenommen und danach freigelassen worden.

Nach seinen Angaben war er an der Protestkundgebung als Beobachter anwesend und nahm nicht aktiv daran teil. Das Petersburger Dscherschinsky-Gericht befand hingegen, er habe demonstriert, und nach seiner Freilassung sei er wieder zurückgekehrt und habe die Polizei bei den Festnahmen behindert. Dafür gab es an der Gerichtsverhandlung weder Aufzeichnungen noch Zeugenaussagen.

Laut Fontanka.ru wurde während der letzten zwanzig Jahre in Petersburg kein Abgeordneter verurteilt. Kurzfristige Festnahmen gab es mehrfach, doch kamen die Betroffenen immer ohne Verurteilung davon.

Resnik: Verurteilung ist persönliche Rache

Resnik meinte, mit dieser überraschenden Verurteilung so lange nach der Kundgebung wolle sich vermutlich jemand an ihm rächen. Da nach der Demonstration aber ohnehin hunderte Oppositionelle eingesperrt worden seien, sei es wohl nur gerecht, wenn er als Oppositionspolitiker auch ins Gefängnis müsse.

An der Antikorruptionsdemo vom 12. Juni auf dem Marsfeld, zu der sich zwischen 3.000 und 15.000 ProtestantInnen versammelt hatten, nahm die Polizei über 600 Personen fest, von denen rund ein Drittel zu Haftstrafen zwischen einem und 15 Tagen und Geldstrafen bis zu 20.000 verurteilt wurden.

Bild: Eugen von Arb/ SPB-Herold

www.fontanka.ru

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Hunderte Festnahmen an Petersburger Antikorruptionsdemo

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  • Veröffentlicht: 5 Monaten vor auf 31. Juli 2017
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  • Zuletzt geändert: Juli 31, 2017 @ 1:20 pm
  • Rubrik: Aktuell, Politik

Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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