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Neue Krisenwelle in Sicht – St. Petersburg rüstet sich

Von   /  25. August 2013  /  Keine Kommentare

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TOPTICKER.- Das Budget der Stadt St. Petersburg wird vermutlich mit einem Rekorddefizit ausfallen, das die vorgesehene Marke von 25 Milliarden Rubel deutlich überschreiten wird. Wie der Leiter des Finanzdepartements im Smolny Eduard Batanow gegenüber den Medien bekannt gab, gleicht die momentane wirtschaftliche Situation jener des Krisenjahrs 2008.


Neben einem Rekorddefizit kämpft die Stadt momentan noch mit einem anderen, paradox klingenden Problem – sie kommt nicht nach mit Geldausgeben. Das heisst die für dieses Jahr budgetierten Gelder werden nicht wie vorgesehen investiert. Wie Batanow erklärte waren am 1. Juli erst 36 Prozent der Budgetposten (156 von 427 Milliarden Rubel) ausbezahlt worden.

Immerhin stimmt das Tempo bei den Einnahmen, die zum genannten Zeitpunkt zu 45 Prozent (176 von 390 Milliarden Rubel) hereingekommen sind. Doch obschon bei den oben genannten Zahlen noch ein Überschuss vorgesehen ist, wird heute ein Negativbetrag von über 20 Milliarden Rubel erwartet.

Probleme für zentralisierte Budgetplanung
Wenn die Budgetgelder nicht plangemäss ausgegeben werden, ist das ein Zeichen dafür dass die zu finanzierenden Projekte schlecht oder zu spät lanciert worden sind. Oft müssen sie neu überarbeitet und neu beantragt werden, was wiederum oft eine Verteuerung und eine „Verschleppung“ in die nächste Budgetperiode bedeutet. Bei der stark zentralistischen russischen Finanzplanung führt das leicht zu Schwierigkeiten.

Gouverneur Georgi Poltawtschenko hatte bereits seinen Unmut über die Situation geäussert und den Leitern der Departamente im Falle einer Nichterfüllung relativ unverblühmt mit ihrer Absetzung gedroht.

Inflation, steigende Treibstoffpreise

Batanow verglich die Situation mit dem Herbst 2008 als die Krisenwelle anrollte. Wie damals ist das Tempo der Einnahmen bei den Gewinnsteuern in ganz Russland am Sinken. Die Tarife seien am steigen und die Einkommen auch, dadurch verminderten sich jedoch die Gewinne der Unternehmen, erklärte Batanow. Als Ausweg sieht er weniger Budgetkürzungen oder neue Kredite, als neue Staatsobligationen.

Das es mit der wirtschaftlichen Situation Russlands nicht zum besten steht, bekommt das Volk auch ohne die Zahlen der Regierung zu spüren. Der Rubel hat gegenüber Dollar und Euro wiederum deutlich an Wert verloren, die Preise steigen. Ein Grund dafür ist die Verteuerung des Treibstoffs. Der Liter Benzin (95) hat sich laut „Moi Rayon“ bis zur Jahresmitte bereits um rund 1,5 Rubel verteuert, und es wird mit einer weiteren Verteuerung von ein bis zwei Rubel bis Jahresende gerechnet.

Bild: Eugen von Arb/ SPB-Herold

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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