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Medwedew will Miliz in Polizei umbenennen

Von   /  13. August 2010  /  Keine Kommentare

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TOPTICKER.- Präsident Dmitri Medwedew schlägt vor, die Miliz wieder als Polizei zu bezeichnen, wie es vor der Revolution der Fall war, schreibt die Internetzeitung „GZT.RU“. Experten unterstützen den Vorschlag und bestätigen, dass die Miliz  in Misskredit geraten sei. Vor allem aber dürfe die Reform des Innenministeriums, wie sie betonten, nicht auf den Namenswechsel hinauslaufen.
 
Medwedew erläuterte, dass die Rechtsschutzorgane in Russland während der Oktoberrevolution von 1917 in Miliz umbenannt worden waren. Seiner Meinung nach wurde dadurch ihr Volkscharakter, ihre Arbeiter- und Bauernherkunft unterstrichen. Dabei brauche das Land, wie der Präsident betonte, Profis, die „wirksam, ehrlich und abgestimmt“ arbeiten.

 Ein Großteil der befragten Experten hat den Vorschlag des Staatschefs unterstützt: Die Bezeichnung Miliz sei in Verruf gekommen und habe eine negative Färbung bekommen. Mit der Umbenennung soll die Einstellung der Bürger zu den Ordnungshütern geändert werden. Erstmals wurde die Polizei in Russland 1718 von Peter I. in Sankt Petersburg gegründet. 1917 aber erließ die Provisorische Regierung die Verfügung „Über die Gründung der Miliz“. Darin wurde sie zum Exekutivorgan der Staatsmacht erklärt.

 Einige russische Menschenrechtsexperten treten gegen die Reform auf. Die in Russland bekannte Menschenrechtlerin Ludmila Alexejewa erklärte, die Umbenennung werde nichts verändern und die Einstellung der Bürger zur Miliz nicht verbessern. Ein weiterer Anlass zur Kritik sind die für diese Reform notwendigen Kosten.

 Doch sprach Medwedew seinen Vorschlag über die Umbenennung der Miliz nur nebenbei aus. Die Hauptfrage der Beratung vom vergangenen Freitag war die neue Fassung des Gesetzes „Über die Miliz“. Zu den Beratungsteilnehmern gehörten der Chef der Administration des Präsidenten Sergej Naryschkin, der Sekretär des Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, und Innenminister Raschid Nurgalijew.

 Der Präsident forderte, den Entwurf des neuen Gesetzes „Über die Miliz“ schon am kommenden Sonnabend zu veröffentlichen. Wie er sagte, werde der Gesetzentwurf der Gesellschaft auf der eigens dazu erstellten Webseite Sakonoprojekt 2010.ru (Gesetzentwurf 2010.ru) vorgestellt und bis Mitte September erörtert.

 „Erstmals legen wir einen Gesetzentwurf, der die Interessen eines jeden Bürgers berührt, denn mit der Miliz haben alle zu tun, zu so einer umfassenden Erörterung vor“, sagte der Präsident. Er erinnerte daran, dass gegenwärtig einige Gesetzentwürfe auf den Webseiten der betreffenden Ämter veröffentlicht und danach im Expertenkreis besprochen werden. „Falls sich das Experiment mit der Erörterung des Gesetzes als erfolgreich erweist, könnte es bei der Erörterung anderer relevanter Gesetze genutzt werden“, erklärte Medwedew. (rian)

Bild: Eugen von Arb/ SPB-Herold

www.rian.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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