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Matwijenkos Weg durch die Hintertür in den Föderationsrat sorgt für Unmut

Von   /  5. August 2011  /  Keine Kommentare

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Von Eugen von Arb

Bereits als Präsident Medwedew im Juni seinen Wunsch, bzw. Befehl, äusserte, er würde die Petersburger Gouverneurin Valentina Matwijenko gerne im Föderationsrat sehen, wusste man, dass Mittel und Wege gefunden würden, um dies durchzusetzen. Mit viel juristischer Rafinesse bereitete man Matwijenko den Weg zu ihrem Moskauer Altersposten vor, auf den sie nach zwei Amtsperioden und zwei Katastrophenwintern mit Popularitätsverlust abgeschoben werden sollte – ein Weg durch die Hintertür.

Die einzige Möglichkeit war die Wahl in einen Bezirksrat und von da in den Föderationsrat. Trotz der Fragwürdigkeit dieses „Wahlkatapults“ zweifelte niemand daran, dass der Plan ohne jegliche Hindernisse umgesetzt würde und Matwijenko Ende Jahr bereits in Moskau würde Platz nehmen können. Dank der Tatsache, dass die Bezirksregierungen praktisch durchgehend mit Leuten von Matwijenkos Partei „Einiges Russland“ besetzt sind, drängten sich die zum Rücktritt bereiten Bezirksregierungen der Gouverneurin richtiggehend auf – sie musste nur entscheiden, wo sie gewählt werden wollte.

Das Rätselraten, in welchem Stadtbezirk sich Matwijenko wählen lassen würde, dauerte lange, doch schliesslich überraschte die Gouverneurin mit ihrem Vorgehen selbst die findigsten Polit-Experten: Am 31. August wurde offiziell bekannt, dass sie bereits vier Tage zuvor in den beiden Bezirken Petrowski und Krasenkaja Retschka für die Wahlen hatte registrieren lassen – gewissermassen im „öffentlich-geheimen“ Verfahren.

Klage zurückgewiesen

Eine Klage gegen dieses Vorgehen, in der der Gouverneurin vorgeworfen wurde, sie habe die Öffentlichkeit nicht über ihren Schritt orientiert, wurde heute vom Petrograder Bezirksgericht zurückgewiesen. Laut Gericht konnte nachgewiesen werden, dass eine Lokalzeitung, die in einer Auflage von 8000 Exemplaren erschien und öffentlich auflag, über Matwijenkos Registrierung informiert wurde.

Öffentlichkeit und Oppositionskreise reagierten mit Empörung und Unverständnis auf die Prozedur. Niemand hatte den leisesten Zweifel daran, dass Matwijenko ihr vom Präsidenten abgesegnetes Ziel in Moskau auch so bequem hätte erreichen können. Wozu dieser zusätzlich eingebaute Trick nötig war, weiss niemand. Vielen aber stösst diese Zusatzschikane sauer auf. In vielen Webbloggs riefen die Autoren dazu auf, die kommenden Parlamentswahlen zu sabotieren und auf die Wahlzettel mit der Aufschrift „Skandal“ einzuwerfen.

„Unter jeder Würde“

Die liberale Oppositionspartei Jabloko plante eine Protestkundgebung, die jedoch nicht zustande kam. Ein Parteimitglied wurde im Park vor dem Smolny-Regierungsgebäude mit einem Matwijenko-Porträt und einem Stück Sockelleiste festgenommen. Das Motto der Kundgebung sollte heissen: „Matwijenko ist tiefer als der Plintus“ stattfinden sollen, was soviel heisst wie: Matwijenkos Vorgehen ist unter jeder Würde. Mittlerweile gab die Polizei bekannt, der Oppositionelle sei nicht wegen des Porträts und der Leiste festgehalten worden, sondern weil er die Beamten beschimpft habe – deshalb erwartet ihn nun eine Busse wegen leichter Störung der öffentlichen Ordnung.

Bild: Eugen von Arb/ SPB-Herold

www.fontanka.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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