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LGBT-Aktivisten am 1.-Mai-Umzug in Petersburg verhaftet

Von   /  3. Mai 2017  /  Keine Kommentare

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Von Andreas Rossbach

Die Polizei hat am 1. Mai 17 LGBTI-Aktivisten festgenommen, die friedlich gegen die Verfolgung von Homosexuellen in Tschetschenien protestierten.

Beim 1.Mai Umzug in St. Petersburg wurden nach Angaben der Menschenrechtsgruppe OWD-Info 17 LGBTI Aktivisten festgenommen, die gegen die Verfolgung von Homosexuellen in Tschetschenien protestierten.

Einige Demonstranten hielten Regenbogenflaggen und riefen „Kadyrow nach Den Haag“, andere lagen auf dem Boden unter einer tschetschenischen Flagge oder eingewickelt in eine Regenbogenflage während sie symbolisch von ihren Mitstreitern mit Kunstblut besprenkelt und mit Erde begraben wurden.

Als der homophobe Abgeordnete Vitaly Milonov, welcher 2013 unter anderem das umstrittene Anti-Gay-Propagandagesetz im russischen Parlament einbrachte, die Aktivisten an der Teilnahme hindern wollte, griff die Polizei ein und hielt ihn zurück. Sie hinderten Milonov und sein Gefolge daran, die Strasse zu blockieren und damit konnten die LGBT-Aktivisten zunächst ungehindert für ihre Rechte demonstrieren.

Doch kurz darauf verhaftete die Polizei einige Aktivisten und brachte sie in Bussen in das nahegelegene Polizeirevier. Zuvor wurden laut Berichten russischer Medien bereits sieben andere LGBTI Aktivisten auf einem anderen Abschnitt der Demonstration verhaftet und in eine andere Polizeistation transportiert.

Internationale Menschenrechtsorganisationen kritisieren das Vorgehen russischer Behörden gegen die Demonstranten. „Die russischen Behörden haben die Macht, die Rechte von Schwulen, Lesben, Bisexuellen und Transgender zu schützen, sie unternehmen jedoch nichts“, erklärt Tanya Lokshina von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch.

Der homophobe Milonov hat nicht nur das umstrittene Anti-Gay-Propagandagesetz ausgearbeitet, sondern, er forderte im vergangenen Jahr auch die Verhaftung sämtlicher LGBT-Sportler und Touristen der Olympischen Winterspiele in Sotchi. Weiter will er, dass sämtliche Gay Clubs im Land, sowie alle Social Media-Seiten mit LGBT-Inhalt geschlossen werden sollen, um das Böse aus dem Land zu vertreiben.

Es braucht mehr als nur Mut, um sich in Russland in der Öffentlichkeit hinzustellen und sich für die Rechte der Schwulen, Lesben und Transgender einzusetzen. Besonders schlimm ist die Lage für LGBTI-Menschen in der Teilrepublik Tschetschenien im Nordkaukasus. Dort sind Homosexuelle besonders im Visier der Behörden.

Behörden verfolgen Schwule in Tschetschenien

Im vergangenen Monat berichtete die unabhängige russische Zeitung „Novaya Gazeta“, dass mehr als 100 Männer bei Razzien in Tschetschenien im Nordkaukasus festgehalten und gefoltert wurden. Drei starben, berichtet die russische Zeitung. Ihr Verbrechen: Homosexualität. Präsident Ramzan Kadyrow leugnet, dass er gegen Menschenrechte verstossen hat. Der Novaya Gazeta teilte sein Sprecher mit „das ist eine absolute Lüge“.

Ein Aktivist auf der 1.Mai-Demo in St Petersburg sagte „am schlimmsten ist, dass es so gefährlich für Schwule und ihre Familien in Tschetschenien ist, deswegen sprechen sie meist mit niemandem über die brutaler Gewalt, die ihnen widerfahren ist“.

Mehreren Aktivisten droht ein Verfahren

Sechs Aktivisten, darunter Igor Koschetkow und sein Lebenspartner, befinden sich weiterhin auf der Polizeiwache 23 und könnten laut Informationen von OWD-Info über Nacht festgehalten werden. Ihnen droht möglicherweise ein Schnell-verfahren wegen Widerstandes gegen Polizeibeamte, was mit bis zu 15 Tagen Haft geahndet werden könnte. Eine minderjährige Person wurde den Eltern übergeben.

Die zehn Aktivisten, die am Vormittag bei der symbolischen Aktion auf dem Nevsky Prospekt festgenommen wurden und zur Polizeiwache 43 gebracht wurden, wurden nach über sieben Stunden freigelassen worden.

Bild: Vkontakte/ Allianz der Heterosexuellen und Homosexuellen für Gleichberechtigung

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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