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Lettlands Behörden schließen Webseite von Sputnik

Von   /  9. April 2016  /  Keine Kommentare

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spn.- Die lettische Filiale der Nachrichtenagentur Sputnik ist über die Schließung ihrer Website mit der Domain .lv offiziell informiert worden. Unter Berufung auf das Außenministerium des Landes wurde mitgeteilt, dass die Registrierung des Namens sputniknews.lv „eine Verletzung des Beschlusses des EU-Rates bezüglich der Beschränkungsmaßnahmen im Kontext der Gefahr für die territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine“ sei.

In dem Schreiben heißt es, dass die Verletzung des erwähnten Beschlusses ein Grund für eine strafrechtliche Verfolgung gemäß des Strafgesetzbuchs der Republik Lettland werden könnte. „Sputniknews in der lettischen Sprache hatte keinen einzigen Punkt der geltenden Gesetze Lettlands und der EU verletzt“, erklärte Sputnik-Chefredakteurin Margarita Simonjan. „Die Schließung unserer Website mit der Domain.lv zeugt von einer unverhohlenen Zensur durch die lettischen Behörden. Damit verletzen sie das Recht der Massenmedien auf Suche nach Informationen und deren Weiterverbreitung.“

Rossiya Segodnya hatte im April 2015 die Registrierung seiner Vertretung in Lettland beantragt. Seitdem zögern die Behörden in Riga sie wieder hinaus. Zudem wurde Juristen der Nachrichtenagentur Mitte März 2016 die Einreise nach Lettland verweigert, so dass Rossiya Segodnya keine Möglichkeit hatte, dem Gericht seine Position zu erläutern. Dabei besaßen die Juristen alle für die Einreise nötigen Dokumente. Das Einreiseverbot wurde mit einer angeblichen Gefahr für die nationale Sicherheit Lettlands begründet.

OSZE-Beauftragte für die Freiheit der Medien besorgt

Das Verwaltungsgericht der Stadt Riga hat bis heute keine Entscheidung über die Registrierung der Vertretung der Internationalen Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya in Lettland treffen können. Die Teilnehmer des Prozesses wurden in diesem Zusammenhang aufgefordert, zusätzliche Unterlagen bereitzustellen.

Dunja Mijatovic, OSZE-Beauftragte für die Freiheit der Medien, ist über das Sperren der Website der russischen Agentur Sputniknews in Lettland in der Domain .lv besorgt. „Ich bin darüber besorgt, dass Handlungen des (lettischen) Außenministeriums einen gefährlichen Präzedenzfall in der Politik des Verbots von Massenmedien in Lettland schaffen könnten“, wurde die Politikerin in der Mitteilung zitiert.

Bild: Screenshot

www.sputniknews.com

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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