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Kommentar: „Ich bin dagegen!“ ist passé – Russlands Opposition auf Profil-Suche

Von   /  11. März 2012  /  Keine Kommentare

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Von Eugen von Arb

Wenige Tage nach der Wahl bröckelt die Front gegen den Gewinner Wladimir Putin, die noch vor wenigen Wochen riesig erschien und den Kreml zum zittern brachte. Nicht nur die Zahl der Teilnehmer an den Protestaktionen hat stark nachgelassen, auch ihre Führer liegen sich in den Haaren. So sorgte der „Jabloko“-Vorsitzende Sergei Mitrochin für Aufsehen als er letzte Woche verschiedene Gruppierungen der Opposition beschuldigte, sie seien Provokateure.

Sergei Udalzow, Leiter der „Linken Front“ wiederum warf Mitrochin vor, durch seine Äusserungen, die Oppositionsbewegung zu spalten. Auch der prominente Blogger Alexei Nawalni, der vor kurzer Zeit noch als Präsidentschaftskandidat gehandelt worden war, wird mittlerweile von verschiedenen Seiten wegen seiner „hysterischen“ Auftritte angegriffen.

Was lange  unter der Losung „Russland ohne Putin“ verborgen lag, kommt nun schonungslos ans Licht – den meisten Oppositionsgruppen mangelt es an einem politischen Programm. Viele von ihnen haben ausser der Versprechung, für freie Wahlen, eine gerechte Justiz und die Einhaltung der Menschenrechte zu kämpfen, nichs zu bieten – und das reicht nicht, um zu regieren.

Zudem verbergen sich unter dem Etikett „Opposition“ auch eine ganze Reihe von Parteien, deren Ziele ganz klar verfassungswidrig sind – zum Beispiel die Nationalisten und Monarchisten. An mehreren Meetings waren antisemitische und ausländerfeindliche Parolen deutlich zu vernehmen. Sässen die verschiedenen Oppositionsgruppen im Parlament nebeneinander, so käme es wohl leicht zu Handgreiflichkeiten.

Genau hier setzt Putins Kritik an – die Opposition habe eben kein politisches Programm und sei darum nicht reif genug für die Macht, kontert er gerne kritische Fragen bezüglich seiner Legitimität als Präsident. Die Frage, inwiefern Putin und seine Partei „Einiges Russland“ über ein echtes Programm verfügen, scheint sich niemand zu stellen.

Zwar hatte Putin vor seiner Wahl in einer Serie von Artikeln seine Ziele auf den Gebieten Wirtschaft, Innen- und Aussenpolitik, Bildung, Forschung, Gesellschaft usw. erklärt. Doch war darin wenig Neues zu lesen. Zudem fehlten oft die Rezepte, wie er die hochgesteckten Ziele in der Praxis umzusetzen gedenkt.

Konnte sich Putin bisher auf sein Machtmonopol verlassen, so muss er sich nun darauf vorbereiten, seine Politik zu rechtfertigen. Sein unterlegener Gegner Michail Prochorow hat bereits angekündigt, eine Partei zu gründen, die über ein konkretes Programm verfügt. Hat der Milliardär schon während des Wahlkamps gezeigt, dass er nicht auf den Kopf gefallen ist, so wird er auch in dieser Angelegenheit Nägel mit Köpfen machen.

Es ist gut möglich, dass dies dann auch anderen Gruppen Impulse für die Formung eines klaren Parteien-Profils geben wird, und damit könnte auch die Schlagkraft der Opposition wieder zunehmen. Die anstehenden Gouverneurswahlen, die Präsident Medwedew wieder eingeführt hat, werden schon bald zeigen, inwiefern die Opposition, aber auch der Kreml sich auf die neuen Verhältnisse eingestellt haben.

Bild: „Ich bin dagegen!“ – dieser Slogan genügt nicht mehr in der russischen Politik. (Eugen von Arb/ SPB-Herold)

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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