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Kommentar: Für Nawalny oder gegen Korruption?

Von   /  13. Oktober 2017  /  Keine Kommentare

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Von Eugen von Arb

Die Uneinigkeit in der russischen Opposition ist ein altes und leidiges Thema. Dass dieses Problem auch weiterhin aktuell ist, zeigte sich am 7. Oktober auf dem Petersburger Marsfeld, wo sich etwas mehr als tausend Anhänger des Oppositionellen Alexei Nawalny sowie andere kremlkritische Gruppierungen versammelten und sich anschliessend in alle Windrichtungen zerstreuten, statt geschlossen aufzutreten.

Diese Protestmasse, die im März und Juni an zwei grossen Protestaktionen mit zehntausenden Teilnehmern dem Kreml offen die Zähne gezeigt hatte, war zum ersten Mal von Müdigkeit und Unentschlossenheit gezeichnet, so dass die Polizei ein leichtes Spiel hatte. In anderen russischen Städten trat die Opposition selbstsicherer auf, aber insgesamt gingen weit weniger Menschen auf die Strasse.

Das ist sicher in erster Linie die Folge der massiven Schläge, die Nawalny und seine Bewegung in den vergangenen Monaten von Seiten des Kremls einstecken musste. Putin hat den Fehdehandschuh aufgenommen, den ihm Nawalny mit seinem Entscheid, an den Präsidentschaftswahlen 2018 teilzunehmen, hingeworfen hat. Sein Polizei- und Justizapparat überzogen Nawalnys „Fonds gegen Korruption“ mit einer Welle willkürlicher Verhaftungen, Hausdurchsuchungen und Gerichtsurteilen, die Teile von Nawalnys Wahlstabs zeitweise lähmte und viele seiner Anhänger einschüchterte.

Eine Folge davon war auch die schlechte Koordination der Aktion in St. Petersburg, durch die sich Nawalny massive Kritik bei den Teilnehmern einholte. Wer festgenommen wurde, hatte nichts zu lachen, denn die Gerichte sparten auch diesmal nicht mit happigen Haft- und Geldstrafen. Auch Nawalny erhielt wegen seinem Aufruf zu angeblich ungenehmigten Protesten 20 Tage Arrest aufgebrummt.

Doch viel gefährlicher als die Polizeiwillkür ist der ideologische Zwiespalt, der sich offenbarte: Die Protestmasse scheidet sich zwischen jenen, die für Nawalny als zukünftiger russischer Präsident sind und jenen, die ihn als Führer ablehnen, wenngleich sie seinem Kampf gegen die Korruption zustimmen. Je mehr sich Nawalny sich als Präsidentschaftskandidat positioniert, desto grösser wird die Kluft zwischen den beiden Gruppen. Ganz zu schweigen von anderen Streitpunkten, wie zum Beispiel der Krimfrage, welche die Opposition entzweien.

Nawalnys Krise wird von Umfragewerten belegt. Im Juni nach den Protesten war sein Bekanntheitsgrad auf 55 Prozent gestiegen – eine kleine Sensation, denn vorher war er nur den wenigsten Russen ein Begriff. Aber seither ist kommt er nicht mehr vom Fleck. Ausserdem wissen immer noch die wenigsten Russen wissen, was er eigentlich will – was von den kremlnahen Medien genutzt wird, um ihn als „Agent“ fremder Mächte zu diskreditieren.

Nawalny zeigt zum ersten Mal Schwäche, dafür spricht auch der Rückzug eines Videos, in dem sein „Fonds gegen Korruption“ den angeblichen Reichtum von Premierminister Medwedew enthüllt hatte und einen landesweiten Skandal auslöste. Hatte Nawalny nach dem Gerichtsurteil noch lauthals erklärt, man werde es keinesfalls aus dem Internet entfernen, so wurde es nun plötzlich kleinlaut gelöscht.

Je mehr sich der Wahltermin im kommenden März nähert, desto härter wird der Umgang der Machthaber mit ihren Kritikern. Gegen diese Übermacht sind Nawalny und seine Anhänger praktisch chancenlos, um so mehr als die Wahlkampagne noch nicht begonnen hat und eine Zulassung Nawalnys als Kandidat fast undenkbar ist. Doch auch wenn Putin seinen Hauptrivalen ausbooten kann, so wird dessen Wahlthema – die grassierende Korruption im ganzen Land – immer gefährlicher für ihn.

Bild: „Lügen und stehlen – das ist schlecht!“ steht auf einem Flugblatt der Opposition, das die Korruption anprangert. (Eugen von Arb/SPB-Herold)

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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