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Kommentar: Die russische Demokratie im Laufgitter

Von   /  2. März 2012  /  1 Kommentar

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Von Eugen von Arb

Putin oder Nicht-Putin – darauf hat sich die Diskussion bis auf den letzten Tag vor der Präsidentenwahl zugespitzt. Eine unnütze Frage im Prinzip, ist doch anzunehmen, dass sich der jetzige Premier problemlos wieder in den Präsidentensessel „beamen“ wird, den er vor vier Jahren scheinbar verlassen hat.

Doch zum ersten Mal steht ihm mit Michail Prochorow eine ernstzunehmende Alternative gegenüber – ein intelligenter Mensch, mal einer, der keine Partei- oder Geheimdienstkarriere hinter sich hat. Aber einer, der als Wirtschaftskapitän eine ebenbürtige, wenn nicht bessere Qualifikation mit sich bringt.

Allein die Tatsache einer echten Alternative bei den Wahlen ist ein überraschendes und neues Phänomen in der russischen Politik. Und eine Alternative bedeutet in der Regel auch die Existenz einer Demokratie. Wie steht es mit ihr, und wie wird es mit ihr weitergehen?

Weitergehen kann nur, wer auch laufen kann – und kann sie das überhaupt? Diese Frage taucht in fast allen politischen Diskussionen auf. Denn das einzige Argument für Putins Kontroll- und Lenk-Staat ist jenes, dass es ohne Leine und Korsett eben nicht geht. „Russland ist nicht reif für die Demokratie – wird es freigelassen, endet alles in Chaos und Revolution!“ – so lautet ungefähr der Tenor der Pro-Putin-Seite.

Das erinnert an einen Vater, der mit der Mutter beim Laufgitter steht und gerade sein Kind daran hindert, über den Zaun zu steigen, der im offensichtlich lästig geworden ist. „Es kann noch nicht gehen, es wird lauter Dummheiten anstellen und sich am Ende selber weh tun, wenn man es frei herumlaufen lässt“, warnt er.

Die Mutter – nennen wir sie „Opposition“ – argumentiert genau umgekehrt: „Wenn es ewig eingesperrt bleibt, wird es nie laufen lernen – es muss unbedingt neue Erfahrungen sammeln!“ Und genau darum geht es – es geht um die Erfahrungen der politischen Klasse. Sie ist noch sehr klein und besitzt praktisch kein Programm. Aber sie will laufen, und nur, wer am politschen Prozess teilhat, kann Erfahrungen machen und auch aus Fehlern lernen.

Parallel zu den ersten „Gehversuchen“ lernt das „Kind“ reden, und beginnt seine Ideen klar zu formulieren. Seine Stimme ist kaum mehr zu überhören, auch wenn sich die Führungsetage bisher beharrlich weigert, sich darauf einzulassen. Zu sehr hat sich Putin an den Monolog gewöhnt, als dass er seinen Kontrahenten von Angesicht zu Angesicht gegenüber stehen würde.

Putin wird als neuer Präsident begreifen müssen, dass er in Zukunft auch ein neuer Putin sein muss, wenn er nicht völlig am Volk vorbeiregieren will. Dazu gehört unbedingt die Beteiligung Andersdenkender am Regierungsprozess. Er muss verstehen, dass das Kind so oder so weiter wächst, sich den Mund nicht mehr verbieten lässt und das Laufgitter eines Tages verlassen wird, ohne Papi um Erlaubnis zu fragen.

Bild: Eugen von Arb/ SPB-Herold

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

1 Kommentar

  1. Christian sagt:

    Bis sich der Glaube an eine Demokratie in der russischen Gesellschaft
    verankert hat, ist es ein langer Prozess, der meiner Meinung nach ganz stark die westliche Unterstützung braucht.

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