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Kommentar: Demokratie in Russland – Was nicht passt, wird passend gemacht

Von   /  5. August 2011  /  Keine Kommentare

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Maximillian Reiter – Zu Zeiten der Sowjetunion war der Beruf des „Kremel-Astrologen“ eine ernsthafte Beschäftigung. Der Versuch die Entscheidungen des inneren Zirkels der Macht vorherzusagen war gefragt und die wenigen echten Experten wichtige Ratgeber für die Entscheider im Westen.

Heute ist der Job obsolet, die Entscheidungsfindung aber genauso undurchsichtig. Der zu vollstreckenden Willen “der Führer” ist im Gegensatz zu früher aber offen bekannt. Der “Instinkt des Systems” leitet alle Strukturen der Macht zur punktgenauen Erfüllung des antizipierten Ziels ohne den expliziten Befehl von oben. Das ist auch gut so, denn die Operation Matwijenko berührt und strapaziert die legalen Möglichkeiten. Schuld bei einer Überschreitung währe die unteren Chargen und der Skandal kocht bereits langsam hoch.

Es ist nicht klar ob Medwedew oder Putin oder Beide für die Rochade an der Spitze der Sankt Petersburger Verwaltung stehen. Dafür ist das gewünscht zukünftige Ergebnis bereits allen Bürgern bekannt.

Das “Lehen” an den Gouverneur der 2 wichtigsten Stadt in Russland wird der Gouverneurin Valentina Matwijenko und Ihrem Clan weggenommen und neu vergeben. Da Sie zuletzt unglücklich regierte, aber sonst loyal zum Kremel stand, wird sie zur Präsidentin des russischen Oberhaus wegbefördert.

Ihre Nachfolge ist noch nicht bekannt. Die grössten Chancen hat zur Zeit der Vorgänger im Oberhaus, Mironow. Es steht jedoch aus ob der ruhige aber prestigeträchtige Posten gar für ein Mitglied des “russischen Tandems” reserviert wird. Einer muss bis Ende Jahr zurückstecken, warum also nicht den Vizekönig zu Hause geben? Beide sind Petersburger und genervt von dem anhaltent schlechten Management der Stadt. Die Exit Strategie für den “nicht Kanditaten” wäre ohne Gesichtverslust möglich.

Die Operation Oberhaus

Doch bis es soweit ist, muss Frau Matwijenko erstmal zur Oberhaus Präsidentin gewählt werden. Im Gegensatz zu Ihrem Gouverneursposten in den sie per Dekret eingesetzt wurde, muss sie sich als Mitglied des Föderationsrats rechtmässig gewählt werden, und das geht eben nicht so einfach per Ukas.

3 Mitglieder des Föderationsrats der Partei “Einiges Russland” haben Ihre Wahlbezirke bzw. Ihr Amt dafür zu Verfüng gestellt. Um dem gesetzlich delikaten Vorgang auch juristisch die Spitzen zu brechen haben zwei, der Partei Einiges Russland nahestehende Bürger, Klage gegen die Wahl eingereicht. Damit auch nichts schief geht wurde die juristische Hilfe eines bei der Partei angestellten Rechtsanwalts in Anspruch genommen. Die Opposition vermutet, dass die Partei mit diesen Rechtsbeschwerden Ihre Möglichkeiten den gleichen Weg zu begehen, zu vereiteln.

Was nicht passt ….

Selbst die weniger kritischen Medien dokumentieren aufmerksam die seltsamen Vorgänge um die Bezirkswahwahl. So publizierte DP.RU das die Zeitung in der die Kanditatur von Valentina Matwijenko offensichtlich manipuliert wurde (siehe DP.RU).
Die Reaktionen der Bürger sind noch überschaubar. Aber es zeichnet sich ob der Hybris der Mächtigen bereits Unmut ab. Das die lupenreinen Demokraten in Russland öfter als nötig „passend machen was nicht passt“, ist im Fall Matwijenko auch für die gut geübten einheimischen Fatalisten ein Ärgeniss. Neu ist das dies nicht mehr so lautlos und undbeobachtet am Volk vorüber geht. Die die schweigende Mehrheit übt sich weniger in Zurückhaltung, die Bloggerszene deckt die Manipulationen auf und hält den Mächtigen den Spiegel vor die Nase.

… wird passend gemacht.

Das es nicht mehr aussreicht sich mit Tricks und Schiebung im Demokratischen Prozess an der Macht zu halten hat auch Ministerpräsident Putin als der Vorsitzende von Einiges Russland seit längerem festgestellt. Mit der Nationalen Volksfront baut ers ich ein 2. Standbein auf. Da „Einiges Russland“ mit der Absoluten Mehrheit im Parlament dennoch keine spürbaren wirtschaftlichen Fortschritte auf den Boden der Tatsachen gebracht hat, sinkt die Begeisterung im Wahlvolk, anderen kann die Schuld nicht mehr gegeben werden. So hat Putin mit der breit aufgestellten Volksfront wieder Chancen für die nächsten Wahlen.

Die Zeichen stehen damit wieder auf Machterhalt statt Förderung der politischen Willensbildung und der Demokratie. Viele Beobachter sehen diese Massnahmen mit Argwohn – befürchten gar eine Diktatur. Die Medien spekulieren wild über die Richtung nach der nächsten Präsidentenwahl und wer der Kanditat sein wird.

Die Bürger schauen auf dem Kremel wie ins Horoskop. Wir sind inzwischen eben alle Kremelastrologen.

Maximillian Reiter

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  • Veröffentlicht: 7 Jahren vor auf 5. August 2011
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  • Zuletzt geändert: August 14, 2011 @ 12:02 am
  • Rubrik: Aktuell, Ticker

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