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Kandidatenliste für Präsidentenwahlen bereinigt – Ausschluss von Jawlinski sorgt für Empörung

Von   /  25. Januar 2012  /  3 Kommentare

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TOPTICKER.- Die nationale Wahlkommission hat die Anzahl der Kandidaten für das Präsidentenamt bis auf fünf bereinigt. Am 4. März sind nun Wladimir Putin (“Einiges Russland”), Genadi Sjuganow (Kommunistische Partei Russlands), Wladimir Schirinowski (Liberaldemokratische Partei), Sergei Mironow (“Gerechtes Russland”), Michail Prochorow (“Gerechte Sache”) zugelassen.


Obschon die Ausschlüsse allesamt offiziell begründet wurden, sind sich politische Beobachter darin einig, dass damit freie Bahn für die Wahl von Wladimir Putin geschaffen werden sollte. Besonders die Zurückweisung des Jabloko-Vertreters Grigori Jawlinski sorgte in seiner Partei und in der übrigen Oppositionsbewegung für Empörung.

Von den über zwei Millionen Unterschriften, die für Jawlinski gesammelt wurden, sollen laut Wahlkommission 25 Prozent kopiert und daher ungültig sein. Jawlinski gab sich wenig erstaunt ab dem Resultat, – damit sei klar, dass der Kreml ihn und seine Partei nicht bei den Wahlen dabei haben wolle.

Politi-Beobachter erstaunt über Ausschluss Jawlinskis

Viele Journalisten und Politologen zeigten sich erstaunt, weil sie Jawlinski nicht für einen ernsthaften Wahlgegner für Putin gehalten hatten. In den offiziellen Ratings konnte der Jabloko-Kandidat bisher lediglich drei Prozent an Stimmen für sich verbuchen. Die meisten sind sich jedoch darin einig, dass Jawlinski der einzige wirkliche Oppositionskandidat gewesen wäre.

Der Oligarch Michail Prochorow und Kandidat der Partei „Gerechte Sache“ hat sich zwar bereits mehrmals kritisch gegenüber der Regierung Medwedew geäussert und ist an Demonstrationen gegen Wahlfälschungen aufgetreten. Aber es wird angenommen, dass er sich wie die übrigen Kandidaten, die noch im Rennen sind, letztlich Putin beugen wird.

Oppositions rüstet sich zur nächsten Demo

Die Jabloko-Partei und die anderen Oppositionsgruppierungen sehen in der Annulation von Jawlinskis Kandidatur eine weitere Manipulation der Wahlen und organisiert bereits die nächste Demo gegen Wahlfählschungen, die am 4. Februar über die Bühne gehen soll. Die Verhandlungen mit der Stadtregierung über den Durchführungsort sind bereits zum zweiten Mal gescheitert.

Während die Regierung die Kundgebung aus dem Zentrum heraushalten will, besteht die Opposition darauf, in der Umgebung des Manege-Platzes unweit des Kremls aufzumarschieren. Der Oppositionspolitiker Boris Nemzow lies bereits verlauten, man werde nicht auf eine Genehmigung warten und die Demonstration so oder so durchführen. (eva)

Bild: Grigori Jawlinski von der Jabloko-Partei (Wikimedia Commons)

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

3 Kommentare

  1. realsatire sagt:

    Ha in Russland 2 Millionen Unterschriften zu sammeln ist nicht gerade einfach. Prokorov hats dank seiner Landesweiten Versicherung geschaft, Jawlinski hat zwar viele aber dann doch nicht so viele Unterstützer die Helfen können. Einzig die Frage bleibt wie konnten die anderen Kandidaten die notwendigen Unterschriften zusammenbekommen. Z.B. der Irkutsker Gouverneur, eine farblose Knallcharge ohne Basis… ? :)

  2. eva sagt:

    Hallo Deutscher,
    danke für die Korrektur – ist bereits gemacht!
    Es steht Ihnen frei, an die Richtigkeit der Entscheide zu glauben, welche die Wahlkommission trifft!
    Grüsse
    eva

  3. Deutscher in Russland sagt:

    Hallo eva,

    Ich glaube es gibt doch einen Unterschied zwischen 25 Unterschriften und 25% der Unterschriften.
    Und als Deutscher weiss ich, wenn ich gegen das Gesetz verstosse bekomme ich Probleme.
    Ist das in Russland anders?

    Gruss aus Petersburg)

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