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Justizforum Petersburg: Korruption, Terrorismus, internationale Justiz

Von   /  23. Mai 2011  /  Keine Kommentare

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TOPTICKER.- Wie der russische Präsident Medwedew am Freitag in seinem Schlusswort in einer Plenartagung des Internationalen Petersburger Justizforums sagte, hofft er, dass diese Haltung letzten Endes eine Grundlage für Russlands nachfolgende Mitgliedschaft in großen Internationalen Organisationen wie die Welthandelsorganisation (WHO) und die  Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) bewirken werde.

An der Konferenz mit hochrangigen internationalen Gästen nahm unter anderem der frühere deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder teil. Laut Medwedew ist heute der Kampf gegen die Korruption ein „universeller Wert“, denn die Korruption ist eine gemeinsame Herausforderung, auf die alle sich schnell entwickelnden Länder stoßen.

Die Korruption habe riesige Ausmaße erreicht. Und es seien Billionen Dollar, die „wir für solch eine Entwicklung zahlen – und das ein absolut unakzeptabler Preis“, betonte Medwedew.

Russland will OECD-Konvention gegen Bestechung unterzeichnen

Unterdessen teilte der OECD-Generalsekretär Ángel Gurría am Freitag mit, Russland schließe sich Ende Mai der OECD-Konvention zur Bekämpfung der Bestechung ausländischer Amtsträger im internationalen Wirtschaftsverkehr an. Das solle beim OECD-Ministertreffen erfolgen, das für den 25. und 26. Mai anberaumt ist.

Die Unterlagen wurden schon von der Duma (russisches Parlamentsunterhaus) sowie vom Senat (Föderationsrat, russisches Parlamentsoberhaus) bestätigt.

Medwedew prangert Doppelmoral im Kampf gegen Terror an

Die Weltgemeinschaft arbeitet laut Russlands Präsident Dmitri Medwedew nicht wirksam genug im Kampf gegen den internationalen Terrorismus und misst die Terroristen noch immer mit zweierlei Maß.

„Wir benötigen eine wahre und keine fiktive Kooperation… und nicht nur unter den Staatschefs, sondern auch unter den Rechtschutzbehörden, Geheimdiensten und Gerichten“, sagte Medwedew am Freitag auf einem internationalen Juristenforum in Sankt Petersburg.

Er verwies darauf, dass Russland noch vor den Terroranschlägen vom September 2001 in New York vor dem internationalen Terrorismus gewarnt habe und davor, dass Al Qaida auch im Kaukasus operiere. Der Westen hätte diese Warnungen jedoch auf die leichte Schulter genommen. (rian)

Bild: www.kremlin.ru

www.rian.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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