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Isaakskathedrale: Städtische Wahlkommission bestätigt Annahme des Referendums

Von   /  29. März 2017  /  Keine Kommentare

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eva.- Die Städtische Wahlkommission von St. Petersburg hat den Antrag auf ein Referedum über die Restitution der Isaakskathedrale am 28. März angenommen. Falls das Stadtparlament den Antrag bestätigt, kann mit der Unterschriftensammlung begonnen werden.

Für die Durchführung eines Referendums müssen zwei Prozent der Stadtbevölkerung innerhalb eines Monats ihre Unterschrift geben, das wären 75.000 Personen. Danach kann der Termin des Volksentscheids festgesetzt werden. Die Chancen für eine Zustimmung im Stadtparlament stehen nicht gut, da die Kreml-Partei „Einiges Russland“ die Mehrheit besitzt und sich zuvor bereits die meisten Abgeordneten für eine Übergabe der Kathedrale an die russisch-orthodoxe Kirche ausgesprochen hatte.

Kirche: Referendum ist „rechtlicher Nonsens“

Zudem ist es ein offenes Geheimnis, dass sowohl der Parlamentsvorsitzende Wjatscheslaw Makarow wie auch der Gouverneur Georgi Poltawtschenko für eine möglichst rasche Übergabe eintreten. Allerdings könnte sich ein Teil der Abgeordneten umbesonnen haben, da die Proteste der letzten Monate sehr deutlich den Wunsch in der Bevölkerung nach einer Abstimmung gezeigt haben.

Der Referendumsantrag wurde von einer Gruppe oppositioneller Abgeordneter unter der Leitung von Boris Wischnewski (Jabloko-Partei) eingereicht. Eine erste Version des Antrags war bereits wegen Formfehlern von der Wahlkommission zurückgewiesen worden. Die russisch-orthodoxe Kirche hat das Referendum mittlerweile als „rechtlichen Nonsens“ bezeichnet, weil in der Volksabstimmung entschieden werden solle, was das Restitutionsgesetz bereits klar entscheide.

Museum: unrealistische Übergabefrist

Gemäss Gesetz muss der Staat sämtliche nach der Revolution enteigneten Liegenschaften an die Kirche zurückgeben. Im Fall der Isaakskathedrale stiess die Kirche auf Widerstand, weil die Kathedrale zwar als Museum funktioniert, gleichzeitig aber Gottesdienste zulässt. Die mehrmaligen Proteste aus der Bevölkerung forderten die Beibehaltung des Museums, das seinen Unterhalt selbst finanziert und noch Beiträge an die Stadtkasse abliefert.

Strittig ist ausserdem das Tempo der Übergabe. Während von Kirchenkreisen eine Übergabe an Ostern (16. April) angestrebt wird. Weigert sich die Museumsleitung mit der Begründung, weder eine schriftliche Anweisung zur Räumung erhalten zu haben, noch über genügend Zeit und Ressourcen für diesen Schritt in der kurzen Frist zu verfügen.

Bild: Während des „Marschs für Petersburg“ auf dem Marsfeld werden Unterschriften gesammelt. (Eugen von Arb/ SPB-Herold)

www.fontanka.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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