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Haarsträubende Urteile und Haftbedingungen nach Antikorruptionsdemo

Von   /  23. Juni 2017  /  Keine Kommentare

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eva.- Noch immer sitzt ein Teil der Festgenommenen der Antikorruptionsdemo am 12. Juni in Haft. Schrittweise werden jene mit fünf- bis zehntägigen Arreststrafen freigelassen, das härteste Urteil sind 15 Tage Haft. Dass die Urteile ebenso wie die Festnahmen völlig willkürlich erfolgten, zeigt das Beispiel der Journalistin Xenia Morosowa vom Live-Style-Magazin. Obwohl sie einen Journalisten-Ausweis bei sich trug, wurde sie zu zehn Tagen Arrest verbrummt.

Als „Beweis“ für ihre „Straftat“ wurde ein Video der Demonstration angeführt, auf dem sie nicht zu sehen ist. Ausserdem wurde ihr erklärt, sie hätte für die Veranstaltung „akkreditiert“ sein sollen – eine Begründung, welche ihre Kollegin und Chefredaktorin der Petersburger „Nowaja Gaseta“ Diana Katschalowa als „Nonsense“ bezeichnete. Bei einem kürzlichen Treffen von Journalisten mit Vertretern der Polizei sei von deren Seite aus ausdrücklich erklärt worden, dass der Presseausweis genüge. Ausserdem war es völlig unmöglich, sich für ein derartiges Meeting irgendwo zu akkreditieren.

Doch ausser Journalisten fielen noch viele andere völlig unbeteiligte Personen der Polizeiwillkür zum Opfer. Am selben Ort, an dem die Kundgebung stattfand, wurde kurz zuvor eine patriotische Veranstaltungen zum „Tag Russlands“ abgehalten. Eine ganze Reihe von dessen Teilnehmern, die das Marsfeld nicht rechtzeitig verlassen hatten, wurden ebenfalls von der Omon-Sonderpolizei in die Busse abgeführt und verurteilt.

Gas in Gefängniszelle gepumpt

Die Haftbedingungen auf den völlig überfüllten Wachen waren haarsträubend, wie aus Berichten Betroffener bei OVD-info.ru hervorgeht. In einem der Polizeigefängnisse liessen die Beamten angeblich Gas in eine Zelle, um einen „widerspenstigen“ Insassen ruhigzustellen. Als sich das Gas im ganzen Gebäude verbreitete, bekamen viele der Häftlinge Atemnot. Die Polizisten weigerten sich, den Notarzt zu rufen, doch gelang es trotzdem, eine Ambulanz aufzubieten. Der Arzt, der die Wache betrat, gab sich entsetzt, worauf die Polizei lüftete und einen Teil der Gefangenen freiliess. Diese und andere Vorgänge werden nun vom Ombudsmann für Menschenrechte untersucht.

Bei der Antikorruptionsdemo am 12. Juni auf dem Petersburger Marsfeld, zu der der Oppositionelle Alexei Nawalny aufgerufen wurde und an dem allein in Petersburg mehrere tausend Personen teilnahmen, wurden mehr als 500 Demonstranten festgenommen und ein Grossteil tagelang auf den Polizeiwachen festgehalten.

Bild: Eugen von Arb/ SPB-Herold

www.online812.ru

www.fontanka.ru

www.ovd-info.ru

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Zweifelhafte Anschuldigungen der Polizei gegenüber Demonstranten

Hunderte Festnahmen an Petersburger Antikorruptionsdemo

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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