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Gouverneurin Matwijenko bereitet sich auf „weichen“ Abgang vor

Von   /  27. Juni 2011  /  Keine Kommentare

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TOPTICKER.- Die Rochaden im Vorfeld zu den Wahlen lassen mittlerweile eine klare Umbesetzug erkennen: Die Petersburger Gouverneurin Valentina Matwijenko, deren zweite Amtszeit dieses Jahr ausläuft, bereitet sich darauf vor, den Sitz des Ex-Senators und Vorsitzenden des Föderationsrates Sergei Mironow zu besetzen.

Nachdem Präsident Medwedew diesen Schritt vergangenen Woche während einer Sitzung des Föderationsrats eindeutig gut geheissen hatte, begannen Politiker und Medien zu spekulieren, wie Matwijenko ihren „weichen“ Abgang umsetzen könnte. Zuerst schien das Vorhaben unmöglich zu sein, da Kandidaten für diesen Posten zuvor Abgeordnete im Stadtparlament oder in einem Stadtbezirk gewesen sein müssen.

Weder das eine, noch das andere Amt konnte Matwijenko vorweisen. Doch dann fand sich eine geeignete Lücke – gleich zwei Stadtbezirksräte schlugen vorgezogene Neuwahlen vor, bei denen Matwijenko kandidieren konnte, um darauf den Sprung in den Föderationsrat zu machen. Der kürzlich abgesetzte Föderationsratsvorsitzende Mironow erklärte die Ambitionen der Gouverneurin als Grund für seinen Rauswurf – „Matwijenko hat sich damit ihren Platz frei gemacht.“

Das Manöver wird unterschiedlich interpretiert – die einen halten es für eine „Strafversetzung“, nachdem Matwijenkos Rating nach zwei „Katastrophenwintern“ und dem Debakel im Gasprom-Turm-Projekt massiv gesunken war. Andere wiederum sehen den neuen Posten, der politsch eher unbedeutend ist, als verdienten „Alterssitz“ für die loyale Mitstreiterin Putins und Medwedews. (eva)

Bild: Eugen von Arb/ SPB-Herold

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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