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Gouverneur des Leningrader Gebiets Serdjukow tritt nun doch zurück

Von   /  11. Mai 2012  /  Keine Kommentare

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TOPTICKER.- Nach monatelangem Hin und Her hat der Gouverneur Valeri Serdjukow gestern sein Rücktrittsgesuch eingereicht. Obschon er früher stets beteuert hatte, sein Amt bis zum Ende seiner Vollmacht am 9. Juli ausüben zu wollen, hat er es nun plötzlich eilig und will bereits am 28 Mai seinen Posten verlassen. Serdjukow hat das Leningrader Gebiet seit 1998 regiert.


Wie Fontanka.ru schreibt, steckt mit grösster Wahrscheinlichkeit das neue Gesetz über die Wiedereinführung der direkten Gouverneurswahlen hinter dieser Entscheidung. Diese von Ex-Präsident Medwedew eingeführte Regelung tritt schon am 1. Juni in Kraft. Bis dahin hat der Kreml die Möglichkeit gemäss altem Gesetz von 2004 selbst die Kandidaten „vorzuschlagen“ und durch das Regionalparlament absegnen zu lassen.

Dass Präsident Putin den Ersatz Serdjukows nach alter Manier regeln will, dafür spricht die Tatsache, dass der „Vorschlag“ für einen Nachfolger bereits feststeht. Serdjukows Vize-Gouverneur Alexandr Drosdenko reiste am 7. Mai bereits anstelle seines Vorgesetzten zur Amtseinsetzung nach Moskau, was als klares Signal gewertet wird. Die Bestätigung des neuen Kandidaten durch das Parlament des Leningrader Gebiets sollte ebenfalls kein Hindernis darstellen – wie an den meisten Orten besitzt auch dort die Kreml-Partei „Einiges Russland“ die Mehrheit.

Vier Präsidentenwechsel erlebt

Der abtretende Gouverneur Serdjukow hat eine erstaunlich lange Regierungszeit hinter sich. Er „überlebte“ vier Präsidentenwechsel – Jelzin, Putin, Medwedew und wieder Putin. Dass er nicht schon früher abberufen wurde, ist erstaunlich, ereigneten sich während seiner Regierungszeit doch eine Reihe von Faux-pas.

Der lauteste Skandal ereignete sich 2008 im Vorfeld zum Petersburger Wirtschaftsforum als wegen der Krise sämtliche Unternehmen der Provinzstadt Pikalewo kurzerhand geschlossen wurden und die Bevölkerung den Verkehr blockierte. Nur ein Besuch Putins und die staatlich finanzierte Reanimierung der Betriebe konnten die Situation beruhigen. 2010 geriet Serdjukow ebenfalls in die Kritik, weil nach Unwettern im Leningrader Gebiet gleich in mehreren Bezirken die Stromversorgung zusammenbrach.

Erklärter Gegner der Fusion mit Petersburg

Während seiner Amtszeit kam immer wieder das Thema einer möglichen Vereinigung des Leningrader Gebiets mit der Stadt Petersburg zur Sprache, die Serdjukow unverhohlen ablehnte. Es ist daher gut möglich, dass ihn diese Position letztlich das Amt gekostet hat.

Zwar liegen noch keine konkreten Pläne einer solchen Fusion vor, aber zumindest schrittweise findet eine „Eingemeindung“ von Petersburger Vororten statt. Die Einverleibung der Residenzstadt Gatschina in das Petersburger Stadtgebiet gilt beispielsweise bereits als beschlossene Sache.

Bild: www.premier.gov.ru

www.fontanka.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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