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Gerichtsentscheid: „Memorial“-Durchsuchung war gesetzeswidrig

Von   /  21. März 2009  /  Keine Kommentare

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TOPTICKER. Das Petersburger Dscherschinski-Gericht hat im zweiten Durchgang die Durchsuchung der Petersburger „Memorial“-Filiale als rechtswidrig in zwei entscheidenden Punkten befunden, schreibt Fontanka.ru. Während der Polizeiaktion seien keine Anwälte in das Büro der Menschenrechtsorganisation gelassen worden, ausserdem sei die „Memorial“-Leitung nicht ins Büro gerufen worden. Die Hausdurchsuchung insgesamt wurde jedoch nicht als unrecht bezeichnet – dagegen wollen die Anwälte der Organisation erwägen, dagegen Beschwerde einzureichen.

Das „Memorial-Büro“ war am 4. Dezember von den Ermittlern auf den Kopf gestellt worden, wobei wichtiges Archivmaterial auf Festplatten und DVDs beschlagnahmt wurden. Die Staatsanwaltschaft begründete die Aktion damit, dass „Memorial“ verdächtig werde, mit der oppositionellen Zeitung „Nowi Peterburg“ in Verbindung zu stehen, die 2007 geschlossen worden war. (eva)

www.fontanka.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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