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Geplatzter Mistral-Deal: Moskau hat sein Geld zurück

Von   /  6. August 2015  /  Keine Kommentare

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spn.- Am 5. August haben Moskau und Paris bekanntgegeben, sich im Streit um den gescheiterten Mistral-Deal geeinigt zu haben. Frankreich zahlt Russland eine Entschädigung von 1,1 Milliarden Euro, schreibt die Zeitung „Kommersant“.

Der russische Präsident Wladimir Putin und sein französischer Kollege Francois Hollande beschlossen bei einem Telefongespräch, den Rüstungsvertrag vom 17. Juni 2011 zu annullieren. Der Kreml betonte, dass bei den Verhandlungen von Experten vereinbart wurde, Russland die laut Vertrag gezahlte Summe komplett zurückzuzahlen und die russische Ausstattung und Materialien zurückzugeben. „Frankreich hat das Geld bereits überwiesen und kann nach der Rückgabe der Ausstattung über die beiden Schiffe verfügen“, hieß es im Kreml.

Frankreich liess Deal wegen Ukraine-Krise platzen

Damit wurden die bereits seit einem Jahr andauernden Streitigkeiten um den Mistral-Deal beendet. Im September 2014 hatte Hollande die Lieferung des ersten Hubschrauberträgers wegen des russischen Vorgehens in der Ostukraine ausgeschlossen. Ende des vergangenen Jahres äußerte sich der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian ähnlich. Putin sagte daraufhin, dass Moskau in diesem Fall mit der Rückgabe der Vorauszahlung rechnet.

Das Abkommen zur Aufkündigung des Vertrages wurde von den Vertretern beider Länder vorläufig paraphiert. Frankreich war bereit, die Ausgaben und Verluste im Wert von 784,6 Millionen Euro bei dokumentierten Beweisen zurückzuzahlen. Russland forderte nicht nur die Vorauszahlung in Höhe von 892,9 Millionen Euro, sondern auch die Gelder für die Ausbildung von 400 Marinesoldaten, den Bau der Infrastruktur für den Mistral-Stützpunkt in Wladiwostok und Entwicklungsarbeiten an vier Versuchsmodellen der bordgestützten Ka-52-K-Hubschrauber im Gesamthöhe von 1,163 Milliarde Euro. Das wichtigste Argument dabei war, dass der Vertrag nicht auf russische Initiative aufgekündigt worden war.

Überweisung geheimgehalten

Nach „Kommersant“-Angaben wurde die komplette Summe unter strenger Geheimhaltung auf russische Konten überwiesen. Laut Quellen in Moskau hing die Geheimhaltung mit dem Risiko zusammen, dass das Geld bei der Überweisung wegen des Yukos-Falls (das Gericht in Den Haag verpflichtete Russland im Juli 2014, 50 Milliarden US-Dollar an die ehemaligen Yukos-Aktionäre zu zahlen) beschlagnahmt werden könnte.

Beide Schiffe werden nach der Demontage der russischen Ausstattung Frankreich zur Verfügung stehen. Paris kann die Schiffe anschließend weiterverkaufen. Als potentielle Abnehmer gelten China und Indien. Doch diese Informationen wurden offiziell noch nicht bestätigt.

Bild: Wikimedia Commons

www.sputniknews.com

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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