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Finnische Europarlamentarierin nimmt an Demo für Versammlungsfreiheit in Petersburg teil

Von   /  27. Mai 2010  /  1 Kommentar

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TOPTICKER.- Für die angekündigte Protestaktion zur Verteidigung des Artikels 31 in der russischen Verfassung, die am 31. Mai auf dem Petersburger Schlossplatz stattfinden soll, haben sich prominente Gäste angemeldet, schreibt „Moi Rayon“.


Von der russischen Seite hat bereits der Vorsitzende der rechtsliberalen SPS (Sojus Pravich Sil) und Mitglied der oppositionellen Bewegung „Solidarität“ Boris Nemzow seine Teilnahme angekündigt. Nun will auch die grüne Vorsitzende des Menschenrechtskommitees des Europarlaments Heidi Hautala an der Aktion teilnehmen.

Für die Demo, die im Rahmen der „Aktion 31“ (Protestaktionen am 31. jedes zweiten Monats) stattfindet, wurde mitte Monat bei der Stadtregierung eine Bewlligung beantragt. Doch, so gaben die Organisatoren von verschiedenen Oppositionsparteien bekannt, man werde die Versammlung so oder so durchführen.

www.mr7.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

1 Kommentar

  1. realsatire sagt:

    wie der Komersant schreibt, werden die GAY Aktivisten in Moskau auch trotz eines Verbots der Stadt bzw. von Bürgermeister Luschkow zur Demo antreten.

    Einige Botschaften denken darüber nach die Schwullesben auf ihrem Gelände zu versammeln – falls das nicht nur ein Gerücht ist – wollen die Aktivisten das Angebot annehmen.

    Ansonsten witteren Sie die Möglichkeit den politisch angeschossenen Luschkow den Gnadestoss zu versetzen, zumindestens den Homophoben Bürgermeister ein bischen weiter zu schwächen. Nicht zuletzt wegen seines harten Vorgehens gegen die Demos wird er voraussichtlich vom Europäischen Gerichtshof verurteilt. Es geht die Hoffnung das der Bürgermeister noch in diesem Jahr abtreten muss. Eine der nützlichen Begründungen wird dann dann die Entscheidung des Europ. Gerichtshof für Menschenrechte sein.

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