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Experte: Keine Auswirkung der Protestaktionen auf Ausgang der Präsidentenwahlen in Russland

Von   /  18. Januar 2012  /  Keine Kommentare

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rian.- Die jüngsten Protestaktionen in Russland haben derzeit keinen landesweiten Charakter, spiegeln die Meinung einer relativ kleinen Bevölkerungsgruppe wider und werden keinen ernsthaften Einfluss auf die Präsidentenwahlkampagne haben, stellt die Agentur für politische und wirtschaftliche Kommunikationen (APEK) in einem Bericht fest.


„Die Teilnehmer an den Protestaktionen (am 5., 10. und 24. Dezember) und der Rest von Russland (einschließlich einer Mehrheit der Einwohner Moskaus) leben in völlig unterschiedlichen Dimensionen“, heißt es im analytischen Bericht des APEK-Generaldirektors Dmitri Orlow. „Sie haben qualitativ unterschiedliche Bildungs- und Wohlstandsniveaus, verschiedene Lebensqualität, unterschiedliche Werte, unterschiedliche politische Sympathien und unterschiedliche Einstellungen zur Regierung.“

Dies bedeute zwar nicht, dass die Landesführung die Meinung der Protestierenden ignorieren solle. „Dies bedeutet aber eindeutig, dass sie sich nicht dem Diktat der Veranstalter der Aktionen, insbesondere in Bezug auf die gesamtnationale Agenda, fügen soll.“

Keine Führungsfigur

Die Protestierenden haben sich nicht auf eine einheitliche populäre Führungsfigur geeinigt. „Es gibt auch keinen klaren ‚Preis’, d.h. kein größeres politisches Resultat, das als Folge der Protestaktionen real erreichbar wäre. Eine klare Ideologie und eine Struktur bleiben aus. Mehr noch: Die Veranstalter der Aktionen streiten ständig untereinander.“

Die Protestteilnehmer seien friedlich eingestellt, sie provozieren keine Konflikte mit der Polizei, was ein „Revolutionsszenario“ faktisch ausschließe. Zugleich bekundet die Landesführung ihre Bereitschaft zum Dialog mit ihren Vertretern in einem adäquaten Format, so der Autor.

Ausgang der Präsidentenwahlen entscheiden Konservative

Erschwert sei auch ein Delegieren der Protestaktivitäten auf breitere soziale Schichten in den Regionen. Den Ausgang der Präsidentenwahlen werden laut dem Bericht konservative Gruppen entscheiden, die eine Mehrheit der Bevölkerung Russlands repräsentieren würden.

„Angenommen, der ‚Moskauer Protest’ werde von einem Drittel der Einwohner Moskaus und der anderen Städten mit mehr als einer Million Einwohnern unterstützt“, heißt es in dem Bericht. „Dies wären weniger als sieben Prozent der Einwohner Russlands. Selbst wenn sie alle mobilisiert werden sollten – was schlichtweg unmöglich ist -, würde nicht diese Gruppe den Ausgang der Präsidentenwahlen entscheiden.“ In Wirklichkeit aber seien die Ausmaße der Protestbewegung viel geringer.

„Es sei daran erinnert, dass zur größten Kundgebung auf dem Sacharow-Prospekt rund 60 000 Teilnehmer gekommen sind: Dies macht 0,001 Prozent der mehr als 60 Millionen Bürger aus, die am 4. Dezember zu den Staatsduma-Wahlen gegangen sind und für die zugelassenen Parteien gestimmt haben.“

Bild: Eugen von Arb/SPB-Herold

www.rian.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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