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EU-Parlament verurteilt Diskriminierung von „Nichtbürgern” im Baltikum

Von   /  21. September 2015  /  Keine Kommentare

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spn.- Das EU-Parlament hat zum ersten Mal zugegeben, dass eine halbe Million Staatenlose in der EU diskriminiert werden, schreibt die „Rossijskaja Gaseta“.  Über Details der Sitzung des EU-Parlaments in Straßburg am 7. September berichtete die estnische Politikerin Yana Toom.

In Straßburg wurde über die Resolution „Situation der Grundrechte in der EU (2013-2014)”abgestimmt. Das Dokument enthält einen Punkt über so genannte „Nichtbürger“, die in den baltischen Ländern leben. Die EU-Abgeordneten unterstützten mit 357 Stimmen diesen Punkt der Resolution und verurteilten somit die Tatsache, dass eine halbe Million Menschen in der EU diskriminiert werden, weil ihnen die Anerkennung einer Staatsbürgerschaft verwehrt wird.
Grosse russische Minderheiten in Estland und Lettland
Nach Angaben der estnischen Politikerin leben die meisten „Nichtbürger“ in den baltischen Ländern – fast 90.000 Menschen in Estland und 250.000 Menschen in Lettland. Sie rief die EU-Länder auf, ihre Kräfte zu bündeln, um das Problem zu lösen.  Die so genannten „Nichtbürger“ im Baltikum werden massiv unterdrückt und ausgegrenzt.
Sie  haben keinerlei Rechte, dürfen nicht zum Wehrdienst und nicht als Abgeordnete, Anwälte oder Apotheker arbeiten. Obendrein gibt es Beschränkungen bei den sozialen und wirtschaftlichen Rechten – beim Immobilienkauf, beim Erhalt von Treuhandzertifikaten, etc.
Bild: Symbol für die russischsprachige Kultur: Puschkin-Büste im estnischen Grenzort Narwa. (Foto: Eugen von Arb/ SPB-Herold)

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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