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Dem russischen Internet gehts an den Kragen – schwarze Liste für Webseiten eröffnet

Von   /  5. November 2012  /  Keine Kommentare

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TOPTICKER.- Am 1. November ist das von der Präsident Putin unterzeichnete Gesetz zur Erfassung von Interntseiten mit verbotenem Inhalt in Kraft getreten. Darauf werden Webseiten eingetragen und nach einer Vorwarnung des Halters geschlossen.


Offiziell soll damdurch die Gesellschaft, insbesondere Kinder, vor gefährlichen Inhalten, wie zum Beispiel Kinderpornografie geschützt werden. Kritiker sehen darin aber ein Instrument für Regierung und Polizei, um unliebsame Stimmen auszuschalten.

Sie befürchten, dass Russland den Weg autoritär regierter Länder wie China oder Weissrussland beschreitet. In China sind internationale Netzressourcen wie Facebook, Livejournal oder Youtube verboten – es existieren entsprechende eigene Foren, die jedoch streng vom Staat überwacht und zensuriert werden.

Proteste ohne Folgen

Während der Verhandlungen über das Gesetz in der Staatsduma hatten wichtige IT-Firmen wie Google-Russland, Yandex, Wikipedia Russland und Livejournal gegen die Einführung protestiert – vergeblich.

Bevor eine Internetadresse auf diese Liste kommt, werden Halter und Provider vorgewarnt – erfolgt keine Reaktion, sie auf der Liste eimgetragen und später geschlossen. Bei der zuständigen Behörde Roskomnadsor sind während der ersten 15 Minuten nach der Eröffnung 49 Anträge zur Schliessung von Webseiten eingegangen.

In der ersten Nacht Anzeigen im Minutentakt

Während der ersten Nacht wuchs die Zahl auf 1824, von denen bisher 675 zurückgewiesen und sechs auf die Liste gesetzt wurden. Die Schliessung erfolgt sowohl über die Sperrung der Webseitenadresse (URL) wie auch über die IP-Adresse – allerdings wird befürchtete, dass die letztere Massnahme auch Störungen für andere Internetbenutzer haben könnte.

Das Gesetz erlaubt neben der Sperrung „schädlicher“ Seiten auch eine umfassende Überwachung des Internets durch die Behörden. Die grössten Netzbetreiber und Provider haben sich bereits mit der neuen Regelung einverstanden erklärt. Allerdings müssen sie dafür eine technische Lösung finden, die sie teuer zu stehen kommt. MTS beziffert die Kosten mit 50 Millionen Rubel. (eva)

www.newsru.com

www.rian.ru

Die Webseite der Kontrollbehörde Roskomnadsor:

www.zapret-info.gov.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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