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Antrag auf Referendum über Rückgabe der Isaakskathedrale zurückgewiesen

Von   /  23. August 2015  /  Keine Kommentare

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eva.- Der erste Versuch, eine Volksabstimmung über die mögliche Rückgabe der Isaakskathedrale an die russisch-orthodoxe Kirche zu organisieren, ist gescheitert. Als Hauptgrund für die Absage nannte die Petersburger Wahlkommission die unklar formulierte Frage im Antrag. Die Initiativgruppe hat bereits einen weiteren Versuch angekündigt.

Über die Zulassung eines Referendums entscheidet letztlich das Stadtparlament, doch davor muss der Antrag von der Wahlkommission abgesegnet werden. Deren Vorsitzender Alexei Putschnin begründete die Rückweisung damit, dass die Abstimmungsfrage in mehrfacher Hinsicht unklar formuliert worden sei: „Sind sie einverstanden mit der Übergabe bestimmter Objekte aus dem Bestand des staatlichen Museumskomplexes „Isaakskathedrale“ unter die Leitung bestimmter religiöser Organisationen?“

Laut Putschnin störte die Kommission vor allem die zweimalige Verwendung des Worts „bestimmter“. Dadurch würde dem Stimmvolk keine eindeutige Frage vorgelegt, wie es das Gesetz verlangt. Ausserdem darf die Frage, bzw. deren Antwort auch juristisch keine Mehrdeutigkeiten aufweisen. Ausserdem bemängelte die Kommission noch unkorrekt angegebene Passdaten zweier Mitglieder der Initiativgruppe sowie ein unvollständiges Protokoll. Der Vorsitzende der Gruppe. Alexander Schurew sah die Fehler ein und kündigte einen neuen Lancierungsversuch in den nächsten Tagen an.

Das erster Petersburger Referendum?

Käme das Referendum über die Restitution der Isaakskathedrale, so wäre es das erste überhaupt in Petersburgs Geschichte. Das erste ging 1991 über die Bühne als die Stadt noch Leningrad hiess und ihre Stadtbewohner sich zu 55 Prozent für deren Rückbenennung in „St. Petersburg“ aussprachen.

Sämtliche weiteren Versuche, eine Volksbefragung zu organisieren, scheiterten entweder an der Wahlkommission oder später am Entscheid des Stadtparlaments. Dazu gehörte beispielsweise 2009 während des Streits um das Gazpromhochhaus die Initiative, die Bauhöhe auf 100 Meter zu begrenzen. 2011 wollte eine Initiativgruppe ein Referendum über die Zulassung künstlicher Landerweiterungen bei Sestrorezk lancieren – vergeblich.

Bild: Eugen von Arb/ SPB-Herold

www.fontanka.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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