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Alles wie gehabt – nochmals sechs Jahre Putin

Von   /  19. März 2018  /  Keine Kommentare

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eva.- Wladimir Putin ist wiederum für sechs Jahre zum russischen Präsidenten gewählt worden – mit rund 77 Prozent der Stimmen nach den offiziellen Zahlen. Opposition und Wahlbeobachter sprechen von massivem Wahlbetrug wie schon 2012. Gratulationen westlicher Regierungen an Putin bleiben aus.

Wie erwartet wurde Wladimir Putin gemäss der offiziellen Auszählung von 76, 67 Prozent aller russischen StimmbürgerInnen gewählt. Seine Konkurrenten liegen weit ab: Pawel Grudinin (Kommunisten KPRF) erhielt 11,79 Prozent, Wladimir Schirinowski (Liberaldemokraten) 5,66 Prozent. Alle übrigen KandidatInnen hielten sich um die ein bis zwei Prozent: Xenia Sobtschak (Bürgerinitiative) 1,67 Prozent, Grigori Jawlinsky (Jabloko-Partei) 1,04 Prozent, Boris Titow (Partei des Wachstums) 0,76 Prozent, Maxim Suraikin (Kommunisten Russlands) 0,68 Prozent und Sergei Baburin (Russische Volksunion) 0,65 Prozent.

Gemäss der zentralen Wahlbehörde (ZIK) lag die landesweite Wahlbeteiligung bei 60,19 Prozent, wobei sie in den beiden Hauptstädten deutlich tiefer lag – in St. Petersburg bei 55,35 Prozent und in Moskau bei 51,57 Prozent. Insgesamt war die Beteiligung damit genau zehn Prozent höher als an den Präsidentschaftswahlen 2012. In ganz Russland waren an diesem 18. März 97.300 Wahllokale geöffnet, 401 im Ausland.

Eingeworfene Stimmen annulliert

Dass Putin wiederum gewählt würde, war schon im Vorfeld der Wahlen klar, laut Beobachtern war für den Kreml, bzw. die Wahlbehörde prioritär eine hohe Wahlbeteiligung zu erreichen. Darum konzentrierten sich Wahlbeobachter in erster Linie darauf, die Abstimmenden zu zählen, um die Ziffern dann mit den offiziellen Zahlen zu vergleichen.

Unter anderem mobilisierte auch der von der Wahl ausgeschlossene Oppositionelle Alexei Nawalny und sein „Fonds gegen Korruption“ tausende Wahlbeobachter, die auch in entlegenen Regionen wie zum Beispiel Tschetschenien und Kusbass das Geschehen unter die Lupe nahmen. An fünf Orten wurden bisher die Stimmen wegen Manipulationen durch Einwerfen gefälschter Wahlzettel von der Wahlbehörde annulliert.

Druck aus dem Westen erhöht Putins Popularität

Alexei Nawalny, der zum Boykott der „Wahl ohne Wahl“ aufgerufen hatte, besteht darauf, dass die Wahlen durch Millionen falscher Stimmen manipuliert worden sind. Unter anderem sollen dazu die nicht existenten Stimmen von Bewohnern benutzt worden sein, die angeblich nicht an ihrem Wohnort wählen konnten und dafür in einer anderen Stadt registriert wurden. Ausserdem wurden Millionen von Russinnnen und Russen, Staatsangestellte, Soldaten, Lehrer, Ärzte und Studenten mehr oder weniger direkt gezwungen, an die Urne zu gehen.

Trotz allem ist die Unterstützung für Putin gross, und der Druck der westlichen Welt scheint seine Popularität nur zu erhöhen. Das Ausbleiben der Gratulationen westeuropäischer Staaten zu Putins Wahl trägt dieser mit Fassung. Dafür sind die Glückwunschtelegramme aus „Bruderstaaten“, wie China, Kasachstan, Venezuela oder Kuba um so herzlicher.

www.newsru.com

www.fontanka.ru

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  • Veröffentlicht: 9 Monaten vor auf 19. März 2018
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  • Zuletzt geändert: März 19, 2018 @ 1:33 pm
  • Rubrik: Aktuell, Politik

Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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